Dorothea Marx
Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte
Also, der Herr Henke …
(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN: Es gibt nur einmal Karten!) Nein, es gibt zweimal Karten. Also das kann ja die Verwaltung nicht feststellen, wer hier wo Platz nimmt, wer sich im Laufe eines Tages testen lässt oder wer sich überhaupt testen lässt und wer nicht, und deswegen gibt es zweimal Karten, oben und unten. So, wir haben jetzt die Erklärung gehört, und ich kann nur noch mal an die hier anwesenden oder auch abwesenden Kolleginnen und Kollegen appellieren: Bevor man, wenn eine namentliche Abstimmung ist, seine Stimmkarte einwirft, sollte man sich tunlichst noch einmal vergewissern, ob es auch eine Stimmkarte ist, wo der eigene Name draufsteht. Dann würde vieles etwas leichter gehen, und doppelte Einwürfe sind natürlich auch zu vermeiden. Wir kommen jetzt zum Aufruf der Tagesordnungspunkte 18, 20, 23, 24 und 25 . Das sind noch einmal fünf Wahlgänge. Zunächst der Tagesordnungspunkt 18 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4566 Vorgeschlagen ist erneut Herr Abgeordneter Denny Jankowski. Die Wahl wird ohne Aussprache durchgeführt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Ebenfalls erneut rufen wir heute auf den TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4571 Vorgeschlagen ist erneut Herr Abgeordneter René Aust. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wünscht jemand hierzu eine Aussprache? Das sehe ich nicht. Dann geht es weiter mit der Wahl im TagesordWahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4565 Und auch hier ist erneut Herr Abgeordneter Thomas Gröger vorgeschlagen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Wird hier eine Aussprache gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann Tagesordnungspunkt 24 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4570 Vorgeschlagen ist erneut Herr Abgeordneter Denny Jankowski. Gewählt ist hier, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Wünscht hier jemand eine Aussprache? Das ist nicht der Fall. Und dann wird noch eine weitere Wahl vorzunehmen sein. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/4567 Vorgeschlagen ist erneut Herr Abgeordneter Birger Gröning. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Gibt es hierzu einen Wunsch nach Aussprache? Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir jetzt gleich zum Namensaufruf. Nach Ihrem Namensaufruf erhalten Sie jeweils fünf Stimmzettel. Sie können auf jedem dieser Stimmzettel jeweils mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Als Wahlhelferin und als Wahlhelfer sind Frau Abgeordnete Maurer, Herr Abgeordneter Beier und Herr Abgeordneter Denny Möller eingesetzt. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.
