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Dorothea Marx

17.12.2021 Sitzungen 7/69

Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes – Rückkehr zu guter Bildung und Stärkung der Elternrechte

Ja, hier sind Sie. Das können Sie gern einsehen. Es wird ja öffentlich ausgezählt und die Karten liegen jetzt hier. Können wir jetzt wieder zurücknehmen. (Zwischenruf aus dem Hause: Lügner und Betrüger!) (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Eine Schande!) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Schämt euch!) (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Können wir die nicht rausschmeißen?) Gut, wenn Herr Möller nur aus Versehen eine Braga-Karte eingeworfen hat, das kann ich hier nicht klären. Das mag so gewesen sein. Aber in jedem Fall ist Herr Braga heute hier nicht anwesend, und deswegen waren von den 76 abgegebenen Stimmen vier ungültig. Also ich glaube, es ist ein ziemlich einmaliger Vorgang hier in der Parlamentsgeschichte. Wir wundern uns alle hier. Also wer hier zwei Karten einwirft und denkt, es fällt nicht auf – also ich möchte es nicht weiter kommentieren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das können Sie in Weißrussland machen, aber nicht hier!) Wenn das gleich auch von mehreren passiert, dann mag man auch erst recht nicht an ein bedauerliches Versehen glauben. Jetzt haben wir ein Ergebnis, die Ausschussüberweisung ist abgelehnt worden in namentlicher Abstimmung und wir haben jetzt noch eine Abstimmung in diesem Tagesordnungspunkt, nämlich es gibt noch den Entschließungsantrag der FDP. Soll der auch überwiesen werden? Ja, dann stimmen wir jetzt noch mal über die Überweisung des Entschließungsantrags der FDP ab. Zur Geschäftsordnung, Herr Montag.

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