Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, ich heiße Sie alle ganz herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Wir haben heute Geburtstagskinder, nämlich Herrn Abgeordneten Christoph Zippel. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Und, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, kennen Sie die wandelnde Geschäftsordnung? Das ist Herr Gehrke, und Herr Gehrke hat auch heute Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch an Herrn Gehrke, alles Gute! Bleiben auch Sie gesund! (Beifall im Hause) Wir erinnern uns sicher, dass Sie mit dem damaligen Präsidenten des Landtags, Herrn Müller, bei der Unterzeichnung der Verfassungsurkunde auf der Wartburg dabei waren. Das Bild hat ja historische Bedeutung erlangt. Also alles Gute! Und wenn wir einmal dabei sind: Wenn das Leben sauer ist, streu Zucker darauf! – ein kleiner Gruß der Präsidentin auf Ihrem Tisch, etwas, um das Leben zu versüßen und (Beifall im Hause) nach unserer heutigen Sitzung vielleicht ein bisschen in Richtung Weihnachten zu denken. Dann wollen wir mal wieder in den Alltag zurückfinden zu unserer heutigen Plenarsitzung. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Reinhardt. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Gottweiss. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Dr. Klisch, Herr Abgeordneter Dr. Lauerwald, Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Thrum, Frau Abgeordnete Dr. Wagler, Herr Abgeordneter Worm, Herr Minister Maier, Frau Ministerin Siegesmund entschuldigt; auch noch heute Morgen gemeldet: Herr Abgeordneter Walk und Herr Abgeordneter Höcke. Einige Hinweise zur Tagesordnung: Zu dem neuen Tagesordnungspunkt 8 a wurde eine Neufassung des Alternativantrags in der Drucksache 7/4534 verteilt. Gemäß den Festlegungen zur Tagesordnung sollen heute in folgender Reihenfolge aufgerufen werden: der Tagesordnungspunkt 32 als erster Punkt, der Tagesordnungspunkt 8 a als zweiter Punkt, der Tagesordnungspunkt 3 als dritter Punkt, der Tagesordnungspunkt 8 als vierter Punkt, da dieser vor der Mittagspause aufgerufen werden soll. Weiterhin sollen folgende Tagesordnungspunkte aufgerufen werden: die Tagesordnungspunkte 9 bis 13 aufgrund der Regelung in § 55 Abs. 2 der Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 4, 6 sowie 14 und 15. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 18, 20, 23, 24 und 25 werden heute nach der Mittagspause erneut aufgerufen. Während der Auszählung der Stimmen wird die Fragestunde fortgesetzt. Nach dem derzeitigen Stand der Abarbeitung der Tagesordnung erscheint es möglich, dass unter Berücksichtigung des vereinbarten Endes der heutigen Plenarsitzung nicht alle Punkte zum Aufruf werden kommen können. Um diesen Zielkonflikt zu lösen, gehe ich davon aus, dass keiner von den betroffenen Einbringerinnen bzw. Einbringern der Feststellung widerspricht, dass die Zustimmung zur Überschreitung der Beratungsfrist zu denjenigen Tagesordnungspunkten vorliegt, die aufgerufen werden müssten, heute aber nicht mehr aufgerufen werden können. Darf ich davon ausgehen? Erhebt sich Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Dann frage ich an der Stelle: Wird der vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen. Dann verfahren wir entsprechend dieser Tagesordnung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 32 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/4172 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4585 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Herr Abgeordneter Emde aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zur Berichterstattung. Bitte schön, Herr Emde.