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Schenk

16.12.2021 Sitzungen 7/68

Fragestunde

Ich fange mal mit den letzten Zahlen an. Ich hatte die Antwort zweigeteilt, und zwar hatte ich erst dargestellt, dass wir seit dem 1. August 2021 die 15 Polizeivollzugsbeamten haben, die Sie angesprochen haben, und da hatte ich – das berührt jetzt Ihre erste Frage – ausgeführt, dass man da nicht eineindeutig sagen kann, was im Rahmen des Versammlungsgeschehens stattgefunden hat und was darüber hinausgeht, und deswegen ist es ein hoher personeller Aufwand. Mitnichten wollte ich zum Ausdruck bringen, dass uns der Aufwand zu hoch wäre, sondern nur, dass es im Rahmen der Beantwortung jetzt nicht möglich ist, durch die händische Überprüfung dieser 15 einzelnen Fälle, weil man da händisch sich das anschauen muss, was wurde wann, wie, wo abgewickelt, was ist da passiert. Die Verurteilung und dass da der Aufwand nicht zu hoch ist, da würde ich mich Ihnen anschließen. Was Punkt 2 betrifft: Genau, ich habe da noch hinzugefügt, dass 21 Bedienstete jetzt in der vergangenen Woche Opfer dieser Übergriffe geworden sind und dass die sozusagen noch hinzukommen. Dann kann ich das aber noch einmal mit den Zahlen, auf die Sie sich jetzt beziehen in der Presseerklärung, abgleichen.

Protokoll ↗