Raymond Walk
Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie In den letzten Wochen fanden in mehreren Thüringer Städten sogenannte Spontankundgebungen, Flashmobs und Spaziergänge mit jeweils mehreren Hundert Teilnehmern statt. Dies stellte die Thüringer Polizei jeweils vor besondere Einsatzlagen. Hinzu kommt, dass die Einsatzbelastung im Zusammenhang mit der Kontrolle und Durchsetzung der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie bei der Thüringer Polizei stark angestiegen ist. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Angriffe auf Polizeivollzugsbeamte waren seit 1. August 2021 bei coronabedingten Einsatzlagen zu verzeichnen – bitte aufschlüsseln nach Versammlungslagen und Einsatzlagen des täglichen Dienstes sowie nach tätlichen und verbalen Angriffen? 2. Wie viele Polizeivollzugsbeamte wurden bei diesen Einsätzen verletzt – bitte aufschlüsseln wie unter Frage 1? 3. Wie viele Ermittlungsverfahren gegen wie viele Tatverdächtige wurden aufgrund dieser Angriffe eingeleitet? 4. Wie bewertet die Landesregierung die Entwicklung der letzten Monate in diesem Phänomenbereich?
