Schenk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mühlmann beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die erfragten Daten wurden zum Stand 10. Dezember 2021, 15.00 Uhr erhoben. Danach waren in der Thüringer Polizei insgesamt 137 Polizeivollzugsbeamtinnen und ‑ beamte bestätigt erkrankt und weitere 55 wegen einer bestätigten oder einer im Raum stehenden Quarantäneanordnung nicht im Dienst. Im Einzelnen: Landespolizeidirektion – 6 erkrankt, 2 in Quarantäne; Landespolizeiinspektion Erfurt – 15 erkrankt, 5 in Quarantäne; Gera – 12 erkrankt und 2 in Quarantäne; Gotha – 14 erkrankt und 3 in Quarantäne; Jena – 19 erkrankt, 5 in Quarantäne; Nordhausen – 10 erkrankt und 4 in Quarantäne; Saalfeld – 2 erkrankt und 6 in Quarantäne; Suhl – 13 erkrankt, keine Quarantäne; Autobahnpolizeiinspektion – 7 erkrankt, keine Quarantäne; Bereitschaftspolizei – ebenfalls 7 erkrankt, 3 in Quarantäne; in den Bildungseinrichtungen – 11 erkrankt und 8 in Quarantäne; und im Landeskriminalamt – 21 erkrankt und 17 in Quarantäne. Zu Frage 2: Die eingeführten Infektionsschutzmaßnahmen, angefangen von den rechtlichen Vorgaben wie beispielsweise der 3G-Regelung am Arbeitsplatz bis hin zu den spezifischen Bestimmungen des Behördenschutzkonzepts der Thüringer Polizei, tragen grundsätzlich dazu bei, das Infektionsgeschehen innerhalb der Thüringer Polizei in Grenzen zu halten. Soweit es dennoch zu kritischen personellen Defiziten kommen sollte, erfolgt die Kompensation zunächst durch die Dienststellen selbst. Darüber hinaus kann auch behördenübergreifend über das Kräftemanagement der Landespolizeidirektion Ausgleich geschaffen werden. Zu Frage 3: Eine solche Fallgestaltung ist in den vergangenen Wochen nicht eingetreten. Zu Frage 4: Die Schutzimpfung gegen COVID-19 wird im Rahmen der internen Öffentlichkeitsarbeit beworben, eine Verpflichtung zur Impfung besteht indes gegenwärtig nicht, sodass auch keine Sanktionen möglich sind und dementsprechend auch kein wie auch immer gearteter Druck ausgeübt werden kann. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.