Keller

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die Pandemie sind in der Bundesrepublik Deutschland inzwischen 106.680 Menschen verstorben. In unserem Freistaat verstarben 5.428 Thüringerinnen und Thüringer. Ich bitte Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren der Landesregierung, sich kurz vor Weihnachten im Andenken an diese mit uns gelebten Thüringerinnen und Thüringer zu erheben, den verstorbenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern das Mitgefühl in diesem Zusammenhang auszudrücken. Denken wir an ihre Familien und an ihre Freundinnen und Freunde. Ich danke Ihnen. Sehr geehrte Damen und Herren, Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Beier, die Redeliste führt Frau Abgeordnete Baum. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Dr. Klisch, Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Frau Abgeordnete Dr. Wagler, Herr Abgeordneter Worm entschuldigt. Einige allgemeine Hinweise: Der Ältestenrat wird in der heutigen Mittagspause zu einer Sitzung zusammentreten, bei der in Aussicht steht, dass die übliche halbe Stunde nicht ausreichend bemessen sein wird. Wir hatten das miteinander beraten, dass wir die Ältestenratssitzung in der Mittagspause durchführen. Deshalb möchte ich bereits jetzt ankündigen, dass die Mittagspause am heutigen Tag ausnahmsweise 50 Minuten andauern wird. Außerdem werden wir am heutigen Tag unsere Sitzung um 18.30 Uhr beenden. Einige Hinweise zur Tagesordnung. Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung wie folgt übereingekommen: Die Gesetzentwürfe zu den Tagesordnungspunkten 5 und 7 werden heute in erster und in zweiter Beratung beraten, sofern keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Der Tagesordnungspunkt 32 wird morgen als erster Punkt aufgerufen. Der Antrag in der Drucksache 7/1124 wird neu auf die Tagesordnung genommen und morgen als zweiter Punkt aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 3 wird morgen als dritter Punkt aufgerufen. Die Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/4577 wurde vom Fragesteller zurückgezogen. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Ergänzungen? Herr Abgeordneter Kemmerich, bitte.