Dr. Heesen
Fragestunde
Diese Mittel, die wir jetzt hier für die Sommerferien, die Ferienkurse und auch für „Stärken–Unterstützen–Abholen“, das Programm nach dem Lockdown, ausgeben, werden ja anders bewilligt, die würden nicht auf das Schulkonto gehen. Also insofern wird jetzt erst mal beim Schulbudget geblieben, weil wir uns da ja diese Honorarverträge usw. im Einzelnen auch angucken, auch die Prüfung der Scheinselbstständigkeit. Wir machen auch eine Qualitätskontrolle für den kognitiven Bereich. Selbst wenn wir die Schulkonten schon hätten, würden wir für diese Kurse und für das Aufholprogramm keine pauschale Summe an die Schule überweisen, sondern da haben wir ja das Interesse zu gucken: Werden da im Einzelfall wirklich unsere Förderziele erfüllt? Insofern wären die Schulkonten, wenn sie schon da wären, dafür keine Hilfe. Ja, das ist im Gesetz, darüber sind wir auch sehr froh. Wir bereiten das vor, das ist aber komplex und wir haben jetzt andere Sachen erst mal vorgezogen. Insofern ist es noch eine zu erledigende Aufgabe, die Verwaltungsvorschriften für das Schulkonto dann auch mit dem Finanzministerium abzustimmen, mit den Schulträgern abzustimmen usw. Also das steht noch aus, da sind wir dieses Jahr nicht so weit gekommen wie vielleicht schön gewesen wäre.
