Möller

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Gottweiss beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Das angesprochene Projekt „doing hydrogen“ der Firma GASCADE Gastransport GmbH und ONTRAS Gastransport GmbH unter Beteiligung von ENERTRAG, APEX Group, CEMEX und Vattenfall wird im Rahmen der Fördermöglichkeiten der Important Projects of Common European Interest – IPCEI – für Wasserstofftechnologien und -systeme unterstützt. Der Aufbau eines Hubs für grünen Wasserstoff in Ostdeutschland soll bis 2026 entstehen. Hierzu sollen neben einem 475 Kilometer langen Gasnetz, was teilweise als Neubau errichtet wird, auch die Erzeugung von grünem Wasserstoff mittels Windkraft und dessen Verbrauch im Fokus stehen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, BMWi, hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, BMVI, vom 04.01. bis zum 19.02. dieses Jahres ein Interessenbekundungsverfahren zum IPCEI für Wasserstofftechnologien und sys‑ teme durchgeführt. Mitte Januar informierte die Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur alle bei ihr für den Themenbereich Wasserstoff registrierten Unternehmen und Einrichtungen über die vom BMWi und BMVI veröffentlichte Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens. Zeitgleich erfolgten entsprechende Informationen auf der Webseite der ThEGA. Mit denjenigen Unternehmen, die sich daraufhin bei der ThEGA gemeldet hatten, fand am 22.01. gemeinsam mit dem Thüringer Clustermanagement ein Onlineworkshop zu potenziellen Projektideen für das vorbezeichnete Interessenbekundungsverfahren statt. Im Ergebnis hat sich kein Thüringer Unternehmen an dem Interessenbekundungsverfahren beteiligt. Die Ausrichtung des Förderaufrufs deckte sich nicht hinreichend mit den aktuellen bzw. geplanten Aktivitäten der Thüringer Akteure. Der Fokus des Förderaufrufs lag vorwiegend auf Großprojekten. Zu Frage 2: Der Fokus der Thüringer Wasserstoffstrategie liegt auf d er Etablierung von kleinen und mittleren dezentralen Wasserstoffprojekten, bei denen der grüne Wasserstoff vor Ort produziert und verbraucht wird. Das hat den Vorteil, dass weder der Strom noch der Wasserstoff über lange Transportwege bzw. Transportnetze vom Ort der Erzeugung zum Ort des Verbrauchs transportiert werden müssen. Bei Abfragen von potenziellen Wasser ­ stoffverbrauchern in Thüringen und den vorhande ­ nen Projektideen zeigte sich, dass ein Großteil des Wasserstoffs im Bereich der Mobilität und der In ­ dustrie zur Verwendung kommen wird. Hier sind die Wasserstoffverbräuche allerdings nicht in dem Umfang vorhanden, dass sich der Aufbau eines Wasserstofftransportnetzes bzw. in Umbau der e bestehenden Gasinfrastruktur kurz- bis mittelfristig in Thüringen wirtschaftlich lohnen würden. Bei den bisherigen Projekten und Ideenskizzen ist der Trans ­ port über Trailer kosteneffizienter und einfacher zu gewährleisten. Beim Projekt „doing hydrogen“ wer ­ den Wasserstoffgroßverbraucher bzw. die chemi ­ sche Industrie im Industriedreieck Leuna-Halle-Leip ­ zig und am Rostocker Hafen mit Wasserstofferzeu ­ gungsanlagen im Megawatt-Bereich über ein Gas ­ netz miteinander verbunden. Diese Voraussetzun ­ gen sind in Thüringen aktuell so nicht gegeben. Zu Frage 3 – Welche Bedingungen müssten erfüllt sein, damit sich Thüringen an diesem Verbund beteiligt? –: Im Fokus des Projekts „doing hydrogen“ steht unter anderem die Erzeugung von grünem Wasserstoff. Der grüne Wasserstoff soll überwiegend durch den Betrieb von Elektrolyseuren mittels Windkraftanlagen erfolgen. Für die Erzeugung von grünem Wasserstoff muss immer auch der Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Windkraft, mitgedacht und vorangebracht werden. Hier wäre es sicherlich sinnvoll, wenn sich auch die CDU im Bereich eines beschleunigten Windkraftausbaus in Thüringen bewegen würde. Zu Frage 4: Welche konkreten Maßnahmen unternimmt die Landesregierung, um Thüringen an ein überregionales Wasserstoffnetz anzubinden? Die Thüringer Landesregierung beobachtet die Entwicklung im Bereich der Wasserstofftechnologie auf nationaler und internationaler Ebene sehr genau. Studien zeigen, dass sich ein überregionales Wasserstoffnetz beispielsweise auf EU-Ebene erst ab 2035 herausbilden wird. An diesem Wasserstoffnetz wird Thüringen sicherlich allein durch seine geografische Lage in der Mitte Deutschlands partizipieren können. Thüringen steht im kontinuierlichen Austausch mit anderen Bundesländern zum Thema „Wasserstoff“, unter anderem mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kommunen, Energieagenturen und Verbänden. Der zukünftige Fokus einer engeren Abstimmung zwischen den Ländern kann und sollte unter anderem auf der Fördermittelakquise liegen. Bisher sind die ostdeutschen Länder aufgrund der durch kleine und mittelständische Unternehmen geprägten Wirtschaft bei den Wasserstoffförderprogrammen des Bundes unterdurchschnittlich berücksichtigt worden. Der Fokus der Unterstützung und der Förderung sollte nicht nur auf einzelnen Großprojekten liegen, wie beispielsweise in der IPCEI-Förderung, sondern auch dezentral aufgebaute kleine Wasserstoffprojekte, wie sie gerade auch für Thüringen prägend sind, die auch einen länderübergreifenden Ansatz verfolgen, zulassen. Ein länderübergreifendes einheitliches Vorgehen in Richtung Fördermittelgeber kann hier für die Umsetzung von Projekten sicherlich fruchtbar sein. Vielen Dank.