Dr. Heesen

Vielen Dank. Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die REGIOMED-Kliniken GmbH besteht seit Januar 2008 und ist ein länderübergreifender Klinikverbund im Raum Südthüringen und Oberfranken. Der Gesellschaftervertrag wurde 2007 kommunalrechtlich genehmigt. Gesellschafter sind jeweilige Besitzgesellschaften der Landkreise Lichtenfels, Hildburghausen und Sonneberg sowie der Krankenhausverband Coburg, der wiederum als Zweckverband der Stadt und des Landkreises Coburg. Jeder Gesellschafter hat 25 Prozent. Seit August 2019 berichten Medien über eine wirtschaftliche bzw. finanzielle Schieflage der REGIOMED-KLINIKEN GmbH. Die Landesregierung hat daraufhin mit der 2019 neu ins Amt gekommenen Geschäftsführung Gespräche geführt. Als ursächlich für die Schieflage des Verbunds wird die Ausweitung der Leistungen der Muttergesellschaft angesehen. Durch die damit verbundenen Investitionen waren die Gewinne rückläufig. Zudem war die Prognose für die Gewinne zu hoch. Man hat also weniger Erlöse gehabt als prognostiziert. Das Stammkapital der Muttergesellschaft war wohl nach Einschätzung der Geschäftsführung zu knapp bemessen. Allerdings wurden nach Aussagen der Geschäftsführung der Muttergesellschaft positive Prognosen ausgestellt, wenn Sanierungsmaßnahmen ergriffen werden, und solche Sanierungsmaßnahmen sind auch umgehend ergriffen worden seitens der GmbH. Fördermittel: Der REGIOMED-Verbund, also die REGIOMED-KLINIKEN GmbH selbst wurde bisher nicht gefördert. Gefördert werden die Betreibergesellschaften in diesem Verbund, die Betreibergesellschaften der Krankenhäuser. Das REGIOMEDKlinikum Hildburghausen beantragte im Jahr 2015 Fördermittel für eine Umstrukturierung. Da ging es um den Standort Schleusingen und den Standort Hildburghausen. Die Maßnahmen wurden aus dem Krankenhausstrukturfonds finanziert und dafür wurden Fördermittel in Höhe von 7.223.940,70 Euro bewilligt. Darin sind Bundesmittel enthalten in Höhe von 586.134,35 Euro. Weitere Förderungen sind seit 2011 erfolgt. Das Klinikum Hildburghausen hat 3.493.976,20 Euro erhalten und das Klinikum Sonneberg 7.322.008,50 Euro. Das sind Fördermittel aus der Pauschalförderung nach § 12 Thüringer Krankenhausgesetz. Zur Verantwortung: Die Landesregierung ist kein Gesellschafter der REGIOMED-KLINIKEN GmbH und ist auch nicht im Aufsichtsrat vertreten. Demzufolge ist die Landesregierung nicht imstande, die internen Steuerungsprozesse zu bewerten. Wir sind daran einfach nicht beteiligt. Die Aufgabe der Landesregierung ist es auch gar nicht, quasi die wirtschaftlichen internen Prozesse zu beobachten oder die zu steuern, sondern Aufgabe ist es, die notwendige patientengerechte Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen, leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhäuser zu erhalten und die medizinische Versorgung in gesicherter Qualität zu gewährleisten. Was wir aber aus den Gesprächen mit der Geschäftsführung wissen, ist, dass innerhalb der GmbH diverse Prozesse umgesteuert werden und dass da sehr viele Prozesse laufen, um die wirtschaftliche Schieflage zu beenden. Zum Versorgungsauftrag: Nach Einschätzung der Landesregierung ist der Versorgungsauftrag gewährleistet und wird durch die Umsetzung der schon erwähnten Maßnahmen weiter gefestigt, die in ein Zukunftskonzept münden sollen. Ein Aspekt ist die Schließung der Geburtshilfe im REGIOMED Klinikum Hildburghausen, auf das vielleicht die Frage auch Bezug nimmt. Die Ursache für diese Schließung liegt nach Einschätzung der Landesregierung bei geringen Geburtenzahlen und einer sehr schwierigen Personalgewinnung. Wir haben ja bei TOP 10 auch noch mal die Situation bei der Geburtshilfe in Thüringen. Diese Schwierigkeiten sind mit Blick auf die Qualität der Versorgung, die ja ständig gewährleistet sein muss, auch nachvollziehbar, sodass wir da nicht den Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Schieflage sehen, sondern mit den Schwierigkeiten der Geburtshilfe in Thüringen. Danke.