Stefan Möller

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von den anderen Fraktionen, Sie alle vollziehen im Grundsatz unsere Kritik an der CO -Steuer nach. Sie alle kriti2 sieren und erkennen genauso an wie wir, dass die CO -Steuer keine Lenkungswirkung hat und dass 2 sie alles teurer macht. In der Konsequenz lehnen Sie aber die CO -Steuer, die ja all diese Probleme 2 verursacht, nicht ab, sondern Sie halten genau daran fest. (Beifall AfD) So habe ich jedenfalls Ihre Reden verstanden. Das ist irgendwie ein Widerspruch in sich, den müssen Sie mit sich und Ihren Wählern klarmachen. Vermutlich wollen Sie Ihren Wählern mal wieder irgendwas anderes erzählen. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Da haben Sie nicht zugehört!) Ich will mal noch so ein bisschen auf die Kritik im Einzelnen eingehen. Herr Kowalleck kritisiert unseren Antrag vor allem dafür, dass er ein halbes Jahr alt ist. Nun liegt das natürlich auch an den Tagesordnungsabsprachen und Schiebereien zwischen CDU und den Linken einerseits. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Ach, hö- ren Sie doch auf!) Auf der anderen Seite haben wir eben schon vor einem halben Jahr erkannt, wohin diese ganze Misere führt, (Beifall AfD) die wir jetzt übrigens alle schön an der Tankstelle und bei den Heizöl- und Gaspreisen erkennen können. Und, ich meine, aktueller kann der Antrag eigentlich gar nicht sein, als er momentan eingebracht ist. (Beifall AfD) Dann geht Ihnen unser Antrag nicht weit genug. Ja, Herr Kowalleck, ich muss mal ganz ehrlich fragen: Was geht denn noch weiter, als die CO -Steuer 2 abzuschaffen? Wollen Sie noch alles zurückzahlen oder wie? (Beifall AfD) Eine seltsame Erklärung. Herr Möller von der SPD, Sie sagen, die Kosten für die Alternativen werden gesenkt. Ich frage mich: Wo leben Sie? Welche Kosten werden denn gesenkt? Also ich kenne beispielsweise kein Heizmedium, bei dem die Preise gesunken sind. Wenn Sie eins kennen, geben Sie mir mal einen Tipp, da kann ich ja vielleicht was machen. (Beifall AfD) Und geben Sie den Tipp vor allem auch den ganzen Leuten, die niedrige Einkommen haben, denn die wären besonders darauf angewiesen. Das vielleicht dazu, zu mehr fehlt mir leider die Zeit. Zu der Aussage von Herrn Gleichmann ist ja schon alles gesagt worden. Wenn das von der AfD gekommen wäre, dann wäre jetzt wieder Highlife im Plenum und wahrscheinlich gäbe es eine Sondersendung beim MDR. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So wichtig sind Sie nicht!) Aber es werden eben nicht alle Sachverhalte gleich gewertet. (Beifall AfD)