Dorothea Marx
Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP
Gibt es weitere Redewünsche? Das kann ich nicht sehen. Wird die Fortsetzung der Beratung im entsprechenden Fachausschuss beantragt? Ja, das ist der Fall. Dann müssen wir darüber abstimmen, ob die Beratung der Großen Anfrage an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft überwiesen wird. Wer dieser Überweisung zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der Gruppe der FDP, der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Koalitionsfraktionen. Wir haben jetzt wieder eine Situation, dass wir das aus meiner Sicht nicht auszählen müssen, weil hier doch deutlich mehr Menschen anwesend sind – auch unter Hinzuziehung des Personals auf der Tribüne. Wird das angezweifelt, soll ich es auszählen lassen? Ja? Soll ich auszählen lassen?
(Zuruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Ja!)
Dann noch mal: Wer das überwiesen haben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind 26 Stimmen. Wer ist dagegen? 35 Nein-Stimmen sind gezählt worden. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir kommen dann zum Aufruf des TagesordAntrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3374 Wird von der AfD das Wort zur Begründung gewünscht. Ja, das ist der Fall. Dann bitte, Frau Abgeordnete Hoffmann.