Martin Henkel

Anderthalb Minuten reichen mir. Ich will nur kurz darauf eingehen, was Frau Henfling von Bündnis 90/Die Grünen sagte. Sie sprachen von digitalen Grundrechten. Das mag ja alles schön und gut sein, wenn wir jetzt hier eine theoretische Diskussion mit Blick auf die Verfassung führen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vielleicht auch besser!) Wissen Sie was: Machen Sie doch einfach Ihre Arbeit, sorgen Sie dafür, dass der ländliche Raum mit schnellem Internet versorgt ist. Das gehört zu den Grundrechten. Die Menschen im ländlichen Raum warten genau auf das schnelle Internet. (Beifall CDU) Sorgen Sie dafür, dass die Schulen ans Glasfasernetz kommen. 2,3 Prozent der Schulen sind gerade am Glasfasernetz, so steht es im Bericht. (Unruhe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist skandalös. Und hören Sie auf, dann wieder ständig auf die CDU zu zeigen. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Doch!) Die CDU ist seit sieben Jahren nicht mehr in Regierungsverantwortung. Und ich möchte Sie daran erinnern, dass der Minister für Wirtschaft und Digitalisierung ebenso wie der Bildungsminister seit zwölf Jahren auch Ihr Koalitionspartner von der SPD ist. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist unfassbar!) Das ist doch die Tatsache. (Beifall CDU) In zwölf Jahren, da erleben wir bei digitalen Endgeräten drei Generationen, wir erleben eine Vervielfachung von Datenübertragungsgeschwindigkeit, von Technikzuwachs. Zwölf Jahre haben Sie die Möglichkeit nicht genutzt. Nutzen Sie sie jetzt endlich, schauen Sie nach vorne und bringen das Land ein Stück weit voran. Danke. (Beifall CDU)