Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe das Zeichen aus allen Fraktionen, dass wir beginnen können. Ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Beier. Die Redeliste führt Frau Abgeordnete Hoffmann. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt: Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Herr Abgeordneter Cotta, Frau Abgeordnete Herold, Herr Abgeordneter Heym, Herr Abgeordneter Höcke, Herr Abgeordneter Kalich, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Dr. König, Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Frau Abgeordnete Pfefferlein, Herr Minister Prof. Dr. Hoff, Frau Ministerin Karawanskij und Frau Ministerin Siegesmund. (Zwischenruf Abg. Urbach, CDU: Wir freuen uns, dass die anderen da sind!) Das sehe ich genauso. Ich freue mich auch, dass alle anderen da sind (Beifall CDU) und dass Sie alle schön negativ sind. Vielen herzlichen Dank für die Testung. Wir haben heute Morgen schon gesagt: Die Worte erhalten inzwischen eine völlig neue Bedeutung. Ich gestatte mir an der Stelle noch mal einen Hinweis: Sie können davon ausgehen, dass, wenn Sie zwischen 8.00 Uhr und 9.00 Uhr zur Testung gehen und Sie dann in der Sonderreihe Platz nehmen, die Kolleginnen und Kollegen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das sehr gut verstehen, damit wir hier auch die Zeit effizient als Abgeordnete nutzen können. Ich denke, das war eine gute Möglichkeit. Ich weiß, dass manche Abgeordnete davon nicht Gebrauch machen wollten, aber an der Stelle – darf ich Ihnen sagen – wird es sicher Verständnis geben, es sei denn, Sie kommen außerhalb dieses Zeitfensters, dann wird es vielleicht etwas schwierig. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, einige Hinweise zur Tagesordnung: Der Tagesordnungspunkt 24 wird heute als zweiter Punkt aufgerufen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 15, 16, 21 und 22 werden heute nach der Mittagspause erneut aufgerufen. Während der Auszählung der Stimmen wird die Fragestunde fortgesetzt. Frau Abgeordnete Engel hat ihre Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/4371 zurückgezogen. Gibt es von Ihrer Seite noch Bemerkungen, Zusätze, Änderungen zur Tagesordnung? Das kann ich nicht sehen. Dann kann ich davon ausgehen, dass wir entsprechend der Tagesordnung so verfahren. Ich rufe gemeinsam auf die TagesordnungspunkFDP*) Antrag der Fraktion der - Drucksache 7/3310 FDP*) Antrag der Fraktion der - Drucksache 7/3311 - korrigierte Fassung FDP*) Antrag der Fraktion der - Drucksache 7/3312 Wird das Wort zur Begründung eines oder mehrerer der Anträge gewünscht? Dann bitte ich, das anzuzeigen. Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat zunächst Herr Montag. (Zwischenruf Abg. Montag, Gruppe der FDP: Moment!) Ja, jetzt müssen wir ein bisschen Solidarität üben, weil das mit der Vorbereitung nicht so ganz geklappt hat. Ich bitte um Verständnis. Dann hat zunächst für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Abgeordneter Müller das Wort. Bitte schön.