Jörg Kellner

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Henfling hat es geschafft, dass ich doch noch mal hier vorkommen muss. Frau Henfling, Sie haben mir Demenz vorgeworfen. Wenn ich Demenz habe, wie Sie das sagen – das finde ich schon außerordentlich frech an der Stelle –, (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich habe gesagt: medienpolitische Demenz!) dann ist es bei mir ganz klar angekommen, dass Sie eine fortgeschrittene haben. Was Sie alles vorgebracht haben, entspricht nicht den Tatsachen, was Sie hier genannt haben. Das muss ich ganz klar sagen. Sie erzählen, es wurde diskutiert. Das habe ich vorhin schon gesagt: Es wurde im Ausschuss nicht darüber diskutiert. Von Ihnen habe ich gar nichts gehört. Von Ihnen habe ich im Ausschuss nicht ein Wort zu unserem Antrag gehört – nicht eins. Ich weiß nicht, wo Sie das gemacht haben – daheim vor dem Spiegel vielleicht, aber im Ausschuss nicht. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Daheim vorm Spiegel mache ich das eher selten!) Was den Kompromiss anbelangt: Sie sprechen immer, wir haben einen Kompromiss gesucht. Ich habe vorhin eindeutig gesagt, jede Fraktion hat das Recht, einen Antrag zu stellen. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und jede Fraktion hat das Recht, den Antrag abzulehnen!) Jede Fraktion hat das Recht, einen Antrag zu stellen. Ich werde diesen Eindruck nicht los, weil Sie nicht mit auf dem Zettel bei uns stehen, hat man den abgelehnt. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nehmen Sie sich mal nicht so wichtig, Herr Kellner!) Ja, die Diskussion haben Sie doch selbst geliefert. Ich finde es erschreckend, wie Sie das dann hinterher darstellen. Und noch etwas: Sie haben gesagt, die AfD lehnt grundsätzlich alles ab, was öffentlich-rechtlichen Rundfunk anbelangt. Da waren Sie nicht im Ausschuss dabei, als dem FDP-Antrag mit Ihrer Hilfe und der AfD zugestimmt wurde. Da waren Sie wohl nicht anwesend, aber man kann es natürlich vergessen. Wenn man vergesslich ist, geht das natürlich fix. Da haben Sie auch letztendlich nicht aufgepasst, das war nämlich so, dass die AfD dem zugestimmt hat. (Beifall AfD) Ich wollte das nur richtigstellen. Nicht, dass hier etwas im Raum stehen bleibt, als wenn ich alles vergessen hätte. Ich denke, das ist mehr bei Ihnen das Problem, nicht bei mir. Herr Fiedler hätte heute einen ganz anderen Begriff genannt. Der hat immer so einen netten Begriff gehabt, der fing mit „Kampf“ an. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Wie war denn der Begriff?) Ich habe es eben gesagt: Er fing mit „Kampf“ an. Noch mal, Frau Henfling, ich denke, auf diese Art und Weise sollte man nicht die Diskussion führen, wenn sie nicht so gelaufen ist. Man sollte ehrlicherweise auch sagen, dass Sie sich nicht damit beschäftigt haben und sich zu keiner Zeit im Ausschuss dazu geäußert haben. Vielen Dank. (Beifall CDU)