Prof. Dr. Hoff

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Herr Abgeordneter Aust, Sie haben ja quasi pflichtgemäß einen Parteiauftrag erfüllt und das Redemanuskript ihres Kollegen vorgelesen. Überzeugt waren Sie nicht, haben aber immerhin pflichtgemäß den Auftrag erfüllt. Sie gestatten aber, dass ich auch deshalb auf Ihren Beitrag jetzt nicht unbedingt eingehe, weil Sie selbst nicht wirklich von Ihren eigenen Worten überzeugt waren. (Zwischenruf Abg. Aust, AfD: Wiederholen Sie es noch dreimal, dann glauben Sie es auch!) Nein, nein, ich höre Ihnen zu, ich kenne Sie auch aus anderen Debattenbeiträgen, deswegen. Nachdem wir nach vielen Jahren diesen Staatsvertrag des MDR endlich novelliert haben und in einer Situation sind, in der Ressourcenfragen darin umfangreich thematisiert worden sind und die Intendantin des MDR in Kürze den ersten Ressourcenbericht vorlegen wird, den sie künftig alle drei Jahre vorlegen soll, würde ich gern mit Ihnen gemeinsam in eine Diskussion eintreten wollen, in der wir Zweierlei machen: in der wir selbstverständlich wie auch in der Vergangenheit darauf achten, dass Beitragsgelder, die in Thüringen für den MDR erbracht werden, auch eine regionale Wertschöpfung hier in Thüringen erfahren. Da sind insbesondere Ressourcenfragen das eine, und deshalb wird neben dem Ressourcenbericht auch der jährliche Produzentenbericht die höhere Relevanz haben. Dort steckt die meiste Musik von Wertschöpfung, die wir hier in der Region haben, die wir auch weiterentwickeln wollen und die wir brauchen. Das sind solche Themen: Wenn hier beispielsweise bestimmte Sendungen produziert werden, sollte nicht nur eine Briefkastenfirma hier sein und nicht nur eine Kulisse vom Harz, vom Kyffhäuser oder meinetwegen auch von Weimar und Erfurt genutzt werden, sondern dann sollten hier auch tatsächlich die Produktionsstrukturen sein. Deshalb ist es völlig richtig – wie auch in den Redebeiträgen gesagt wurde –, dass wir hier für die Medienkompetenz über Hochschulstrukturen, gleichzeitig aber auch über die entsprechende Vernetzung Sorge tragen müssen. Das ist der eine Punkt. Der zweite ist aber, dass die Diskussion über den Staatsvertrag an der einen oder anderen Stelle dazu geführt hat, dass wir dazu neigen – und davon müssten wir aus meiner Sicht auch wieder wegkommen –, den MDR ausschließlich unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, wer denn hier in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen was bekommt. Das ist aber erst mal ein großer Erfolg, dass es so aussieht, als ob die ARD eine Entscheidung trifft, dass die Kulturplattform ihren Sitz im mitteldeutschen Sendegebiet hat. Das führt übrigens dazu – sollte das so kommen –, dass auch entsprechende Ressourcen aus dem MDR für eine solche Gemeinschaftseinrichtung zur Verfügung gestellt werden. Und vor diesem Hintergrund, sehr geehrter Herr Aust, ist es nicht so, dass hier budgeterweiternd eine neue Struktur geschaffen wird. Sondern in der ARD gibt es die Verständigung – weil es auch die Notwendigkeit von Arbeitsteilung gibt –, dass entsprechende Strukturen, die bisher in den einzelnen ARD-Sendeanstalten vorgehalten werden, in einer Gemeinschaftseinrichtung konzentriert werden und insofern Ressourcen konzentriert werden – also das Gegenteil von dem, was Sie insinuiert haben. Es geht nicht um die Ausweitung von Strukturen, sondern es geht um die Konzentration von Strukturen in entsprechenden Gemeinschaftseinrichtungen. Und hier ist es eine Gemeinschaftseinrichtung Kultur, zu der nun diejenigen jenseits der AfD in dieser Debatte um Rundfunkbeitragsund öffentlich-rechtliche Rundfunkstrukturen gesagt haben: Natürlich besteht eine Kernaufgabe des öffentlichen Rundfunks auch in Kulturangeboten, Kulturvermittlung etc. Vor diesem Hintergrund, glaube ich, wird es sinnvoll sein, sowohl den MDR in den Blick zu nehmen und auch deutlich zu machen: Es ist wichtig, dass in Ostdeutschland Gemeinschaftseinrichtungen sowohl der ARD als auch Gemeinschaftseinrichtungen von ARD, ZDF und Deutschlandfunk angesiedelt werden, und es ist für uns in Mitteldeutschland wichtig, dass neben dem KiKA, der seinen Sitz in Thüringen hat, in Mitteldeutschland eine solche Gemeinschaftseinrichtung Kultur kommen würde. Wenn eine solche Einrichtung nach Thüringen kommt und insbesondere in dem Bereich von Digitalisierungsangeboten, dann ist es tatsächlich für uns eine sehr schöne Entwicklung, weil, lieber Herr Kellner – ohne dass ich jetzt Dissens zu Ihnen aufmachen will –, ich glaube, dass wir über Kulturinstitutionen, Kulturvermittlung in zunehmendem Maße nicht nur die Zahl unserer Schlösser, Burgen etc. aufführen müssen, sondern es kommt vor allem darauf an, dass wir in zunehmendem Maße auch eine digitale Präsentation von Kultur realisieren müssen. Und wenn die Kulturplattform der ARD dazu beiträgt, dass gerade in dieser Kulturdigitalisierung in Deutschland mit den Beitragsgeldern für öffentlichen Rundfunk mehr passiert, dann wäre das ein großer Fortschritt, und wenn ein solcher Standort in der Arbeitsteilung einer solchen Gemeinschaftseinrichtung in Thüringen sein würde, würde ich mich persönlich darüber sehr freuen, weil wir als Freistaat Thüringen tatsächlich – und da bin ich bei den Vorrednern, die dazu gesprochen haben – eben das Land sind, das die zweithöchsten flächenmäßigen Kulturausgaben zur Verfügung stellt, und zwar für die gesamte Bandbreite von Kulturinstitutionen. Das ist insofern auch für ein solches Angebot wichtig, weil die Atmosphäre – und so habe ich Sie verstanden, Herr Kellner – eines Kulturlands Thüringen dann auch für eine solche Digitalund Kulturplattform Relevanz entfalten würde. Insofern, denke ich, ist die Debatte, die wir heute hier im Landtag führen, für die Entscheidung, die in der ARD mit hoher Wahrscheinlichkeit in der kommenden Woche getroffen wird, noch mal ein Rückenwind, aber ein Rückenwind, der aus meiner Sicht vor allem heißen muss, dass wir in Mitteldeutschland wollen, dass eine solche Gemeinschaftseinrichtung in unsere Region kommt und in der auch der Standort Thüringen in dieser Region eine entsprechende Relevanz mit entfaltet. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN)