Dr. Heesen

Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Reinhardt beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt: Frage 1: Für die Erfüllung der aufsichtlichen Aufgaben in Thüringen stehen fünf Vollzeitbeschäftigte – das sind dann auch fünf Köpfe – zur Verfügung. Frage 2: Bestandskräftige Betriebserlaubnisse werden nicht in einem regelmäßigen Turnus, sondern anlassbezogen einer erneuten Überprüfung unterzogen, regelmäßig natürlich, wenn eine Änderung erforderlich wird. Das kann zum Beispiel sein, wenn ein Trägerwechsel stattgefunden hat, manchmal beantragen die Träger auch eine Neuerteilung, wenn wesentliche Änderungen der Konzeptionen erfolgen, auch wenn sich die räumliche Situation ändert, also bei Um- und Ausbaumaßnahmen oder dem Einzug in ein neues Gebäude. Frage 3: Im Jahr 2016 wurden 139 Betriebserlaubnisverfahren durchgeführt, im Jahr 2017 172, im Jahr 2018 206, im Jahr 2019 215, im Jahr 2020 126 und Stand 1. Oktober 2021 hatten wir bis dahin 86 Betriebserlaubnisverfahren durchgeführt. Zu den Konzeptionen: Die Träger müssen im Rahmen des Betriebserlaubnisverfahrens gemäß § 45 SGB VIII ihre pädagogische Konzeption vorlegen. Wir verlangen, dass sich die pädagogischen Konzepte am Thüringer Bildungsplan bis 18 orientieren. Nach der Beobachtung des Fachreferats setzen die Thüringer Kindergärten selten bestimmte pädagogische Konzepte in Reinform durch, sondern das sind meistens verschiedene Elemente, die kombiniert werden. Wir beobachten sehr vielfältige Konzeptionen, die unterschiedliche pädagogische Ansätze verfolgen oder miteinander kombinieren, darunter auch häufig reformpädagogische Ansätze. Wir sehen aber, dass sich da jeder Träger individuell quasi die Konzepte zusammensucht, die für sein Personal oder für seine räumliche Umgebung usw. passen, und dass diese Konzepte auch häufig überarbeitet und weiterentwickelt werden. Wir beobachten also nicht, dass bestimmte Ansätze vorherrschen, und auch durch diese individuelle Kombination verschiedener Modelle haben wir keine Erfassung, die jetzt sagen würde, das ist Waldorf oder Montessori oder so. Danke.