Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sprache ist ja bekanntlich verräterisch. Und ich sage mal, was wir hier eben am Pult erlebt haben – in der Tat, Herr Möller –, das hat mehr über Sie gesagt, als ich das jetzt wahrscheinlich über Sie sagen könnte. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Das will ich hoffen!) Schämen Sie sich! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir befinden uns hier in einer Debatte rund um Bildungspolitik und Chancen von Kindern, von Jugendlichen. Wir befinden uns in einer Debatte über die Arbeitsbedingungen von Erzieherinnen, von Lehrerinnen, von Schulbegleiterinnen. Wir befinden uns in einer Debatte über die Situation von Familien in einer ganz schwierigen Zeit. Und Sie haben nichts Besseres zu tun, als hier fachfremd nach vorn zu stolpern und einmal mehr das Pult zu nutzen, um Hass und Hetze zu verbreiten und den Minister zu diskreditieren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das kann man machen, aber das sagt dann eben auch mehr über Sie als über den gesamten Inhalt. Und weil Sie eben auch auf diese Demonstrationen gestern hier vor dem Hause verwiesen haben, die von Frau Dr. Bergner und ihren Mitstreiterinnen, den Bürgerinnen für Thüringen angemeldet war und auf der auch viele AfD-Abgeordnete gewesen sind – wir durften es ja hören und nachvollziehen –, da kann ich Ihnen auch nur sagen: Solche Ansammlungen von – es waren wohl – 400 bis 500 Teilnehmenden, gänzlich ohne Maske in aufgeheizter Stimmung in einer pandemischen Situation, wo wir in Thüringen tatsächlich beängstigende Inzidenzen haben, sprechen auch eine deutliche Sprache. Überlegen Sie sich mal gut, wie Sie agieren und wie Sie im wahrsten Sinne des Wortes als Brandbeschleuniger wirken in einer Situation, wo es doch darum gehen sollte, tatsächlich zu überlegen, wie wir Kindern Chancen für morgen eröffnen können. Und ich sage mal, die demokratischen Fraktionen in diesem Haus – fünf Fraktionen, es gibt drei Anträge – haben das getan. Die haben ihre Gedanken hier vorgetragen, und da ist völlig unerheblich, wann wer welchen guten Gedanken gehabt hat. Das Entscheidende ist, ob wir zueinanderfinden und ob wir tatsächlich gemeinsam dafür sorgen, dass beispielsweise die Lernstände erhoben werden, damit wir wissen, wo wir ansetzen müssen, wenn wir jedes Kind bestmöglich fördern wollen. Da muss es darum gehen zu schauen, wie sicher Schulen tatsächlich sind, ja, und wie wir bestmögliche Lernbedingungen schaffen können. Da sage ich Ihnen ganz ehrlich: Da ist mir ein Minister tausendmal lieber, der sagt, ja, ich komme mitunter auch zu unterschiedlichen Situationseinschätzungen, weil sich die Zeiten auch ändern. Entschuldigung, auch ich wusste vor zwei Jahren noch nicht genau, wie ich die Situation heute beurteile, und auch ich musste lernen, dass manche Einschätzungen, die wir vor anderthalb Jahren getroffen haben, heute anders ausfallen würden. Das hat aber auch viel damit zu tun, dass sich die Situation einfach geändert hat. Vor anderthalb Jahren hatten wir noch keine Impfungen. Jetzt haben wir die Situation, dass sich jede und jeder Erwachsene impfen lassen kann, jeder Jugendliche ab zwölf Jahren sich impfen lassen kann, aber eben Kinder noch nicht geimpft werden können. Deswegen ist die Rolle von Kindern auch jetzt eine ganz andere, das muss man ganz deutlich sagen. Und ja, Kinder haben einen immensen Teil der Last tragen müssen. Ein Jahr ist für ein Kind wie ein ganzes Leben. Wenn ich einem Kind sage, du kannst deine Freundinnen und Freunde ein Jahr nicht treffen, dann ist das unvorstellbar, das ist schon für uns Erwachsene schwierig. Das muss man doch berücksichtigen und das muss man bedenken. Deswegen lassen Sie uns doch tatsächlich zum Inhalt reden und hier nicht jede Bühne einfach nur für die Provokation nutzen. Ich meine, man merkt es ja immer daran, wenn Leute, die überhaupt nicht mal in den Ausschüssen sind, plötzlich nach vorn kommen und meinen, hier Grundsatzreden halten zu müssen, weil sie mal wieder jemanden verunglimpfen können. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es geht uns um die Sache und es geht darum, dass wir bildungspolitisch schauen. Und ja, da streite ich mich auch mal mit Herrn Tischner und da streite ich auch mal mit Frau Baum, da streite ich auch mit Thomas Hartung und ich streite auch mit Torsten Wolf, aber wir streiten um die beste Lösung und wir streiten darum – dass hoffe ich doch –, Schulen tatsächlich sicher zu machen. Wir streiten darum, Kindern und Jugendlichen Perspektiven zu eröffnen. Wir streiten darum, die Lern- und Lehrbedingungen an den Schulen bestmöglich zu gestalten. Wir streiten darum, gute Arbeitsbedingungen für alle in Schule und Kindergarten Beschäftigten zu schaffen. Und das ist manchmal schmerzhaft, weil wir alle Kompromisse machen müssen, das ist doch völlig klar. Aber ich behaupte, wir wissen, worum es uns geht. Worum es Ihnen geht, da bin ich mir manchmal nicht so sicher, werte Abgeordnete der AfD. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)