Holter

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich war heute Morgen in Jena in einer Schule und habe vorgelesen. Morgen ist bekanntlich der Vorlesetag, ich konnte aus anderen Gründen morgen daran nicht teilnehmen, habe das heute Morgen um halb neun in Jena in einer Grundschule gemacht, in einer 1. Klasse, in einer 2. Klasse und in einer 3. Klasse. Die Kinder und auch die Erwachsenen, ich auch, wir waren alle mit Maske unterwegs – so, wie das jetzt sein soll. Und ich habe mich mit den Kindern darüber unterhalten, ob das für sie ein Problem sei. Natürlich hat der eine oder andere gesagt, ja, ist schon mal eine Belastung, es ist ja auch für uns sicherlich eine Belastung, hier mit Maske zu sitzen. Aber kein Kind, auch kein Erwachsener hat gesagt, wir wollen die Maske nicht mehr tragen, sondern alle, auch die Kleinen, haben eingesehen, dass in dieser Situation die Maske wichtig ist, um sich und auch die anderen Mitschülerinnen und Mitschüler, die Erwachsenen zu schützen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Frau Bergner, ich bin gestern Abend an der Demonstration, die hier draußen stattgefunden hat, vorbeigegangen. Ich hatte einen anderen Termin, bin dann hier wieder in den Landtag gekommen und habe auch einzelne Rednerinnen und Redner gehört. Das, was dort auf dieser Kundgebung zum Ausdruck gebracht wurde, waren für mich Verschwörungstheorien, da ging es um das Impfen und was alles in den Impfstoffen so an gefährlichen Stoffen und anderem Zeug drin sei. Da kann ich nur sagen, wenn jemand zur Spaltung beiträgt, dann waren es die Organisatoren dieser Veranstaltung, die gestern hier vor dem Landtag stattgefunden hat. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das, was hier im Landtag heute stattfindet, halte ich aus Sicht der demokratischen Fraktionen für einen Gewinn, dass wir uns, wie auch zu manch anderer Frage, intensiv auseinandersetzen zu dem richtigen Weg, zu dem falschen Weg. Wer wusste das schon 2020, was richtig oder falsch ist? Wenn Herr Jankowski mich als Zeugen für die AfD heranzieht, dann muss ich Ihnen sagen, ja, ich habe in der Zeitung gesagt, dass ich aus heutiger Sicht eine andere Entscheidung getroffen hätte, was die Schulschließungen betrifft, aber aus Sicht des Frühjahrs 2020, aus Sicht des Sommers 2020 war es richtig, die Schulen zu schließen. Wenn ich heute zu einer anderen Erkenntnis komme, darf ich das aber auch öffentlich sagen. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das sind zwei verschiedene Dinge. Da bitte ich Sie, meine Aussage nicht für die Interessen der AfD zu missbrauchen. Und, sehr geehrter Herr Tischner, selbstverständlich, wir haben ja in Ausschüssen, in Landtagsdebatten immer wieder über die Wege aus der Krise, also jetzt konkret der Corona-Krise, diskutiert, und es ist ja auch richtig und wichtig, dass diese Diskussion geführt wird. Am Ende wollen wir doch alle unseren Beitrag leisten, dass die Gesellschaft wieder zusammenfindet und wir ein gutes, ja kameradschaftliches – würde ich sagen –, soziales Miteinander entwickeln. Jetzt also hier in die Diskussion einzubringen, Hase und Igel, um das Bild zu bemühen, wer dann zuerst mit welchem guten Vorschlag kam, bringt die Sache meines Erachtens nicht weiter. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Darum kann es nicht gehen. Es geht um gute Lösungen, von mir aus auch um die beste Lösung. Und da bin ich Ihnen, meine Damen und Herren, von CDU bis Linke, von Linke bis CDU und die anderen Fraktionen dazwischen mit eingeschlossen dankbar, dass Sie Ihre Ideen zu Papier gebracht haben. Aber eines will ich sagen, Herr Tischner, wir warten nicht auf Ihre Ideen, wir im Ministerium handeln. Und wir haben viele Dinge, die hier angesprochen wurden, bereits auf den Weg gebracht. Deswegen ist es meines Erachtens Zweierlei. Das eine ist das Handeln des Ministeriums, um also unter den Corona-Bedingungen Schule zu organisieren, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen vor Ort, und auf der anderen Seite auch Strategien zu entwickeln, was denn erstens zum Aufholen von Lerndefiziten ein Beitrag sein kann und zweitens auch nach Corona an Schule dann ganz konkret passieren soll. Darum geht ja die Diskussion – und ich halte das für eine richtige und wichtige Diskussion. Aber die Regierung, das Bildungsministerium wird nicht darauf warten, bis der Landtag nach einer Zeit x irgendwelche Entscheidungen trifft. Die werden wir berücksichtigen, aber wir handeln jetzt bereits. Deswegen möchte ich mich als Erstes bei Ihnen bedanken für Ihre Gedanken, für Ihre Ideen; dass die Opposition bestimmte Dinge anders sieht als die Regierungskoalitionen, dass die einzelnen Parteien unterschiedliche Positionen dazu haben, das ist ganz selbstverständlich. Es wäre ja auch schlimm, wenn wir das in der demokratischen Gesellschaft nicht mehr diskutieren können. Aber am Ende sollten wir hoffentlich auch einen Konsens finden, wie Schule sich in Thüringen weiterentwickelt. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen ist es jetzt meines Erachtens wichtig, dass wir diesen Dialog fortführen, den Dialog untereinander, dass wir aber, das will ich deutlich sagen, nicht warten, bis der Dialog zu Ende ist. Und der Dialog, der findet nicht nur unter uns, also unter den Abgeordneten, sondern auch zwischen Regierung und Abgeordneten, Regierung und Parlament, Frau Bergner, auch mit der Gesellschaft statt. Gestern Abend fand eine Videokonferenz des Ministerpräsidenten, der Gesundheitsstaatsekretärin und meiner Person mit der Landeselternvertretung für die Schulen statt. Am Sonnabend habe ich anderthalb Stunden mit der Elternvertretung für die Kindergärten zusammengesessen. Nachher will ich einen Vater anrufen, der mich gebeten hat, mit ihm mal zu reden. Ich bin am laufenden Band im Gespräch mit Eltern, mit Lehrerinnen und Lehrern, mit Erzieherinnen und Erziehern, gestern auch bei der Demo der GEW vor der Staatskanzlei. Also ich weiß schon, was an Schulen los ist. Sehr gern bringen Sie das hier in die Debatte ein, das ist Ihr Recht, das ist auch Ihre Pflicht, das zu tun. Aber so zu tun, als wenn ich nicht wüsste, was in der Schule los ist, das übersteigt alles Vorstellbare. (Beifall DIE LINKE) Ich trage die Verantwortung für Bildung in Thüringen, ich trage die Verantwortung für 249.000 Schülerinnen und Schüler und auch für die Lehrerinnen und Lehrer, für die sonderpädagogischen Fachkräfte, für die Erzieherinnen und Erzieher, und ich trage die Verantwortung dafür, dass gute Schule auch unter Corona-Bedingungen stattfindet. Und gute Schule findet unter Corona-Bedingungen statt, das möchte ich hier feststellen, denn das ist das Verdienst der Kolleginnen und Kollegen vor Ort in den Schulen, das Verdienst der Eltern, die die Kolleginnen und Kollegen unterstützen. Das ist das Verdienst der Schülerinnen und Schüler, die mit der Schulgemeinschaft mitziehen und sagen: Wir wollen lernen, wir wollen unter diesen Bedingungen lernen, um auch unseren Schulerfolg zu erreichen. Genau darum geht es, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Natürlich haben wir in der Vergangenheit zahlreiche Entscheidungen getroffen. Wir haben hier über Schulcloud gesprochen, wir haben über digitales Lernen gesprochen, wir haben darüber gesprochen, wie denn der Unterricht unter diesen Bedingungen ganz konkret zu organisieren ist. Ich kann das im Einzelnen nicht hier ausführen. Aber eine entscheidende Schlussfolgerung aus diesen jetzt fast zwei Jahren können wir doch gemeinsam ziehen: Präsenzunterricht ist das A und O. Wir brauchen den Präsenzunterricht in den Schulen, damit Kinder und Jugendliche auch tatsächlich jeweils den Lernfortschritt haben, den sie ganz konkret brauchen. Das – glaube ich – ist wichtig, festzustellen. Da sind wir auch alle Lernende. Wer wusste denn im März 2020, was alles auf uns im Detail zukommen wird, wie sich Schule verändert, wie sich Kindergarten verändert? Wir haben viel über Schule gesprochen, aber wir haben über Kindeswohl, Entwicklung der Kinder kaum gesprochen. Ja, wir hatten das im Blick, aber wir haben alle Entscheidungen so gefällt, wie der Infektionsschutz – was richtig war – zu sichern sei, aber all die anderen Dinge haben hintenan gestanden. Und die Kinder und Jugendlichen haben in dieser Zeit gegenüber den Erwachsenen die größte Solidarität gezeigt. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Das muss man mal anerkennen und hier feststellen, meine Damen und Herren. Deswegen haben wir in der Kultusministerkonferenz, meine Kolleginnen und Kollegen – wir haben gestern früh wieder zusammen getagt und nicht nur in dieser Zeit eng miteinander zusammengearbeitet, parteiübergreifend, wirklich parteiübergreifend, CDU, FDP, Grüne, SPD, Linke. Wir alle sind ja inzwischen in der Kultusministerkonferenz vertreten, und das ist auch gut so. Diese Kultusministerkonferenz ist auch zusammengewachsen, und wir haben uns verabredet. Die Verabredung war erstens: Schulen bleiben offen, und zweitens: Wir brauchen die krisengestärkte Schule. Wie kann Schule nach Corona – und jetzt unter diesen Bedingungen auch – erfolgreich weiter geführt werden? Und wenn wir gemeinsam ein weiteres Jahr vermeiden wollen, in dem negative Konsequenzen von Schließungen im Bildungsbereich für den Wissenserwerb, für die Psyche, für die soziale Entwicklung, für die Bildungs- und Generationsgerechtigkeit entstehen, dann müssen wir auch entsprechende Entscheidungen treffen. Und gerade als linker Bildungsminister möchte ich sagen, bei aller notwendigen Vorsicht: Um aus einer Infektionsschutzspirale herauszukommen, brauchen wir die Präsenz der Schule, brauchen wir die offene Schule, um der Schwachen Willen, denn die Starken stecken Einschränkungen viel besser weg, und sie können auch am lautesten rufen. Die Schwachen brauchen unsere Unterstützung, und darum geht es, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE) Aber wir kümmern uns um alle, um jede und jeden, aber insbesondere um die Schwachen. Deswegen – ich hoffe, dass es heute im Bundestag und auch in der Ministerpräsidentinnen- und ‑ präsidentenkonferenz, die jetzt parallel läuft, auch noch ein klares Signal dazu gibt, dass Schulen und auch Kindergärten offen bleiben. Das ist die Grundlage, damit Unterricht stattfinden kann.