thueringer-landtag.de ↗

Keller

18.11.2021 Sitzungen 7/64

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes

Weitere Überweisungsanträge? Die kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir darüber ab, die Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und der Gruppe der FDP und die der Abgeordneten Dr. Bergner und des Abgeordneten Schütze. Wer ist gegen die Ausschussüberweisung? Das kann ich nicht sehen. Stimmenthaltungen? Das sind die Stimmen aus der Fraktion der AfD. Damit ist die Ausschussüberweisung an den Innen- und Kommunalausschuss bestätigt. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Die Lüftungspause werden wir 5 Minuten vor 12.00 Uhr durchführen, da wir später angefangen haben – zur Orientierung für Sie. Ich rufe nun auf den Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3731 dazu: Lernlücken schließen – Bildungschancen wahren – Aus der Corona-Krise lernen – Schule der Zukunft jetzt auf den Weg bringen Alternativantrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4090 dazu: Selbstverantwortung der Schulen respektieren und fördern – Erfahrungen aus der Corona-Pandemie für Modernisierung des Schulwesens nutzen Alternativantrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP - Drucksache 7/4194 Wird das Wort zur Begründung des Antrags gewünscht? Das ist der Fall. Frau Abgeordnete Baum, bitte schön.

Protokoll ↗