Stefan Möller

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ja viel von Faktenleugnung gesprochen worden – auch von Frau Wahl, wenn ich sie richtig verstanden habe. Aber wer leugnet hier eigentlich Fakten? Vorgestern gab es laut Agorameter eine Deckungslücke im deutschen Stromnetz von 60 Gigawatt, die Windenergie lag ungefähr bei 0,6 Gigawatt an dem Tag, und zwar offshore, 0,6 kamen noch mal onshore dazu. So können Sie kein modernes Stromnetz betreiben. Was ist Ihre Antwort darauf, meine Damen und Herren? Mehr Windkraft und irgendwann soll mal irgendwer irgendwelche Batterien bauen. Das ist Ihr Klimaschutzgesetz. Und da sagen wir: Das ist kein Konzept für ein modernes Industrieland, das ist ein Konzept zur Deindustrialisierung, und deswegen muss es abgeschafft werden. (Beifall AfD) Zu Ihnen, Herr Gottweiss. Franz Josef Strauß hat mal über Helmut Kohl gesagt: Ich bin zwar mit ihm befreundet, aber er ist ein Filzpantoffelpolitiker. (Beifall AfD) Ich sage Ihnen eines, Herr Gottweiss: Wie weit die CDU mit der Filzpantoffelisierung gekommen ist, das sieht man an Leuten wie Ihnen. (Beifall AfD) Konservativ sind Sie beileibe nicht, das merkt man auch an Ihrer Klimaschutzpolitik. Wenn Sie bei den Windkraftanlagengegnern, bei den Bürgerinitiativen sind, dann sagen Sie denen: Wir wollen keinen Windkraftausbau. Wenn Sie bei den Wirtschaftsverbänden sind, dann sagen Sie: Wir wollen keine Bürokratie. Das sagen Sie alles. Und wenn Sie dann hier im Plenum stehen und ein Antrag kommt, wo Sie genau das erreichen können – schrittchenweise –, was machen Sie da? Sie stehen nicht mal zu Ihrer ursprünglichen Ablehnung, (Beifall AfD) Sie drehen sich ganz nach Belieben – mal um 90 Grad, mal um 180 Grad, mal um 270 Grad –, und zwar aus dem Stand. Und warum? Weil Ihnen als vermeintlich Konservativem etwas ganz Wichtiges fehlt: Rückgrat. Ihnen fehlt Rückgrat. (Beifall AfD) Ihnen fehlt auch die Aufrichtigkeit eines konservativen Politikers, (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das sagt der Richtige, Herr Möller!) denn Sie erzählen jedem das, was er hören will. Das ist aber keine Politik,