Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Weltzien, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Aust. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Cotta, Frau Abgeordnete Herold, Herr Abgeordneter Heym, Frau Abgeordnete Kniese, Herr Abgeordneter Dr. König, Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Frau Abgeordnete Pfefferlein, Frau Ministerin Karawanskij, Frau Ministerin Taubert und Frau Abgeordnete Tasch entschuldigt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, erlauben Sie mir kurz noch einen kleinen Rückblick auf den heutigen Tag, bevor wir nach vorne blicken. Ich habe heute feststellen können – und ich denke, das war für alle sicher auch absehbar, ich hatte es gestern auch angekündigt –, dass wir nicht wirklich 9.00 Uhr hier beginnen können. Ich werde am Montag im Ältestenrat mit den Ältestenratsmitgliedern beraten, welche Möglichkeiten wir haben, das Ganze auch noch etwas effizienter zu machen, sodass wir doch die Möglichkeit haben, schneller in die Plenarsitzung zu kommen. Wenn Sie sich in den Fraktionen schon mal Gedanken machen, sind wir sicher für alle Vorschläge offen. Ich denke, es wird uns sicher gelingen, das wieder in eine ordentliche Struktur zu bringen. Allerdings möchte ich an der Stelle eins sagen: Die Kolleginnen und Kollegen des DRK, die heute hier die Schnelltests durchgeführt haben und auch dafür gesorgt haben, dass schnell die Informationen über das Ergebnis der Tests vorliegen, haben hier eine wirklich tolle Arbeit geleistet. (Beifall im Hause) Deshalb ein herzliches Dankeschön. Sie sind alle ehrenamtlich tätig, also deswegen vielen Dank für Ihren Applaus an der Stelle. Sehr geehrte Damen und Herren, einige Hinweise zur Tagesordnung: Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Gesetzentwurf in Tagesordnungspunkt 5 heute in erster und morgen in zweiter Beratung zu beraten, sofern keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Weiterhin wurden gestern folgende Festlegungen getroffen: Die Tagesordnungspunkte 6 bis 8 werden gemeinsam beraten. Der Tagesordnungspunkt 12 wird heute auf jeden Fall aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 13 wird heute nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse aufgerufen. Die Tagesordnungspunkte 37 a, 37 b sowie 48 werden heute gemeinsam nach Tagesordnungspunkt 13 aufgerufen. Der Tagesordnungspunkt 24 wird morgen als zweiter Punkt aufgerufen. Zu Tagesordnungspunkt 7 wurde eine korrigierte Fassung des Antrags verteilt. Wird der Ihnen so vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Bemerkungen? Das kann ich nicht erkennen. Dann gilt die Tagesordnung so als bestätigt. Ich darf aufrufen den Tagesordnungspunkt 2 Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der CDU, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3551 dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 7/4273 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Herr Abgeordneter Hande aus dem Haushalts- und Finanzausschuss zur Berichterstattung. Bitte schön, Herr Abgeordneter Hande, Sie haben das Wort.