Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich darf Sie ganz herzlich zu unserer heutigen Sitzung willkommen heißen und die Sitzung des Thüringer Landtags eröffnen. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer, gestatten Sie mir heute, bevor wir die Sitzung offiziell strukturieren, einige Eingangssätze von meiner Seite. Auch die vor uns liegenden weiteren Plenarsitzungen – ich habe Sie gesehen und werde Sie dann auch entsprechend aufrufen – stehen im Zeichen der Pandemie. Trotz aller Eindämmungsbemühungen steigen die Zahlen massiv, füllen die Krankenhäuser, steigt die Belastung für Mediziner und Pflegekräfte. Das bereitet mir sehr große Sorgen. Der Landtag hat als Volksvertretung eine besondere Verantwortung. Er hat eine Vorbildfunktion. Die Gesellschaft schaut in besonderer Weise auf uns und erwartet umsichtiges Verhalten. Es gilt stets, das gesundheitliche Wohlergehen aller Beteiligten in den Blick zu nehmen. Zu Recht, wie ich finde. Zum anderen gilt es, die herausgehobenen parlamentarischen Aufgaben des Landtags stabil zu ermöglichen. Auch zu Recht, wie ich finde. Nach einem Abwägungsprozess habe ich am 12. November entschieden, dass ab heute nur noch Personen Zutritt zum Plenarsaal erhalten, die einen negativen Corona-Test nachweisen. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch der Ältestenrat hat sich vorgestern in seiner Sitzung dazu ausgetauscht. Sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur ich bin der Überzeugung, dass derzeit nur aktuell durchgeführte PCR- und Antigen-Schnelltests mit negativem Ergebnis ein ausreichend sicheres Umfeld schaffen. Durch die Tests können alle Abgeordneten verantwortungsvoll ihrer wichtigen Arbeit nachgehen. Angesichts der großen Bedeutung des freien und gleichen Mandats ist selbstverständlich für diejenigen Vorsorge getroffen worden, die kein negatives Testergebnis erbringen. Diese Abgeordneten erhalten Zutritt zur Tribüne des Plenarsaals, von der aus sie unter Einhaltung des Mindestabstands vollumfänglich ihre Abgeordnetenrechte ausüben können. Die Sitzungen des Landtags werden wie immer im Livestream übertragen. Neu ist, dass auch der Tribünenbereich eingeblendet wird. Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist völlig bewusst, diese Situation ist für uns alle aufwendig und belastend. Ich bitte Sie dennoch, seien Sie sich gerade jetzt ihrer Vorbildwirkung bewusst und zeigen Sie nach außen: Wir möchten alle die Pandemie so schnell wie möglich eindämmen, und dazu müssen wir jetzt besondere Sicherheitsvorkehrungen in Kauf nehmen. Mir war bewusst, dass wir mit Beginn des heutigen Tages erstmalig unter diesen veränderten Bedingungen den Zugang zum Plenarsaal finden müssen. Ich war sicher, dass wir diesen Weg auch finden werden. Wir haben heute die PCR-Tests und Antigen-Tests hier draußen kontrolliert. Wir haben teilweise Abgeordnete, die ihren Schnelltest gestern Nachmittag oder am frühen Abend haben durchführen lassen. Sie alle wissen, dieser Schnelltest gilt 24 Stunden. Ich habe die Bediensteten gebeten, die Uhrzeit dieser Tests zu registrieren. Ich muss darauf aufmerksam machen: Wenn die 24 Stunden um sind, müssen diejenigen Abgeordneten auf die Tribüne gehen. Ich werde das auch entsprechend kontrollieren lassen, mache das aber ungern. Ich würde hier gern die Bitte aussprechen an die Abgeordneten, die es betrifft, dass Sie selbst diese Uhrzeit kontrollieren und sich dann ohne Aufforderung der Bediensteten auf die Tribüne begeben. Damit wäre allen geholfen. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für morgen würde ich darum bitten, dass wir die Antigentests so durchführen, dass sie den ganzen Tag Gültigkeit haben und wir hier nicht unnötig noch Organisationsaufwand betreiben müssen. Das hilft natürlich auch unseren Bediensteten bei der Kontrolle. Ich bitte hier wirklich sehr um Verständnis. Gleichzeitig verbinde ich mit meinen einführenden Worten die Hoffnung, dass es das Infektionsgeschehen zulassen möge, dass diese Anordnung so schnell wie möglich wieder aufgehoben wird. Das sage ich an der Stelle auch. Herzlichen Dank und lassen Sie uns alle und andere gesund bleiben. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Jankowski hat sich zu Wort gemeldet. Ich gehe davon aus, dass Sie jetzt sprechen möchten. Dann bitte, Sie haben das Wort.