Cornelia Klisch

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, gute Pflege – wir haben es schon gehört –, sei es im stationären Krankenhaussektor, der Altenpflege oder auch der ambulanten Pflege oder der Pflege in der Familie, das ist nicht in der Zukunft, sondern heute schon eine große Herausforderung und wird es natürlich auch vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in Thüringen für die nächsten Jahre sein. Gute Pflege ist für mich immer, muss ich Ihnen ehrlich sagen – ich gehe heute immer noch als Ärztin in ganz viele Pflegeheime –, gute Pflegekräfte sind für mich irgendwie so eine ganz besondere Spezies Mensch. Ganz besonders hat mich gestern zum Beispiel in einer Headline der Tagesschau wirklich geschockt, da stand: Die WHO schätzt, dass weltweit 115.000 Pflegekräfte an Corona gestorben sind. Das hat mir wieder vor Augen geführt, wie gesagt, eine ganz besondere Spezies Mensch, Pflegekräfte sind Menschen, die in erster Linie auch erst mal an die anderen denken und in der Not bei den anderen sind und für andere einstehen. Diese Wertschätzung, die wir eigentlich diesen Menschen gegenüber erbringen sollten, das tun wir oft leider viel zu wenig. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gruppe der FDP) Ja, da darf man auch klatschen. Insofern, liebe CDU, herzlichen Dank für diesen, finde ich, sehr qualifizierten Antrag und insofern wichtiges Thema, über das wir reden sollten. Die SPD, muss ich ehrlich sagen, hat schon – Sie haben ja darauf abgezielt, gerade die Pflege in der Familie, Frau Meißner hat das zumindest erwähnt – vor Jahrzehnten den Slogan geprägt „Daheim vor Heim“. Das soll bedeuten, dass natürlich ein sehr, sehr großer Anteil der Menschen heute zu Hause gepflegt wird und dass viele Pflegeleistungen einfach durch die Familien zu Hause erbracht werden. Deswegen ist es genau wichtig, diese Familien auch zu entlasten. Das ist eine ganz wichtige Aufgabe. Wir haben da verschiedenste Strukturen, Strukturen, die wir eben auch stärken müssen, also ambulante Pflegeberatung, ambulante Pflegedienste, aber auch Care-Programme, die vorgeschaltet sind wie das AGATHE-Programm, was mein Fraktionsvorsitzender heute in der Haushaltsberatung auch erwähnt hat. Und natürlich ist die Gewinnung und Ausbildung von neuen Fachkräften ganz, ganz wichtig, um einfach mit Blick auf diesen Gap in der Pflege, der uns droht, die Kehrtwende, die wir erreichen wollen, schnellstmöglich auch zu erreichen. Die genannte Steigerung der Gehälter – das war jetzt auch schon mehrfach Thema – ist sicherlich ein Thema. Ein anderes Thema ist, dass wir mehr Personal in der Pflege brauchen, dass wir weniger Bürokratie brauchen und meiner Meinung nach auch eine Entzerrung der Arbeitsdichte, um einfach die Attraktivität des Pflegeberufs zu erhöhen. Wir als SPD glauben, dass es sogar noch mehr braucht, denn wir plädieren für eine schrittweise Einführung der 30-Stunden-Woche in der Pflege, analog zu der 35-Stunden-Woche der IG-Metall, denn unserer Meinung nach leistet derjenige, der pflegt, ähnlich harte oder manchmal sogar schwerere Arbeit als heutzutage ein Metallfacharbeiter. Wir glauben, dass es mit solchen Ansätzen wie einer schrittweisen Einführung einer 30-Stunden-Woche möglich ist, Menschen einerseits in der Teilzeit zu halten, denn viele Menschen verlassen den Pflegeberuf trotz Teilzeit. Wir hoffen, dass wir damit einen höheren Anreiz schaffen können, und wir hoffen, dass Menschen auch wieder in die Pflege zurückkehren. Denn nur mit mehr Personal kann Pflege wieder attraktiver werden. Diese Verbesserungen, insbesondere die höheren Löhne in der Pflege, dürfen unserer Meinung nach natürlich nicht die Schwächsten treffen, nämlich nicht die Betroffenen. Es ist natürlich zu befürchten, dass die Pflegekosten für die Betroffenen ansteigen. Deshalb fordern wir auch als SPD, dass wir hier eine Reform in der Finanzierung brauchen, dass wir sozusagen eine Vollkasko-Pflegeversicherung brauchen. Man könnte es auch eine solidarische Bürgerpflegeversicherung nennen. Ich denke, wir können da sogar im Bund zusammen mit der FDP und den Grünen einige Schritte in die richtige Richtung gehen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Insofern freue ich mich auf die Diskussion. Ich denke, die Ministerin hat recht, wir werden das im Ausschuss weiterdiskutieren. Danke noch mal für den guten Antrag. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)