Götze

Dass fehlende Eigenmittel an der einen oder anderen Stelle dazu führen können, das Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden können, möchte ich nicht bestreiten. Allerdings denke ich nicht, dass das ein flächendeckendes Problem in Thüringen ist. Die erste Frage möchte ich Ihnen grundsätzlich mit Ja beantworten. Ich hatte versucht, Ihnen darzulegen, dass wir uns diesem Thema „Investitionsbedarf“ natürlich auf Basis verlässlicher Zahlen nähern müssen. Da möchte ich mich auf die Diskussion zum Haushalt beziehen, wo schon festgestellt wurde, dass es unheimlich schwierig ist, ein entsprechendes Berechnungsschema zu entwickeln. Insofern macht es aus meiner Sicht durchaus Sinn, die Investitionszahlen des Jahres 2019 als Basis heranzuziehen und auf das Jahr 2022 fortzuschreiben, wie ich Ihnen das erläutert hatte. Und es ist auch richtig und wichtig, die investiven Mittel, die wir in der Vergangenheit immer nur temporär zur Verfügung gestellt haben, jetzt auch zu verstetigen und den Kommunen dauerhaft zur Verfügung zu stellen, was geschehen ist und dazu führen wird, dass der Investitionsstau perspektivisch abgebaut werden kann. Darüber hinaus ist es genauso richtig und wichtig gewesen, den Partnerschaftsgrundsatz nicht zulasten der Kommunen zu modifizieren und in dieser Höhe beizubehalten, was auch dazu führt, dass den Kommunen mehr Investitionsmittel zur Verfügung stehen werden. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: Vielen Dank! Da ich meine Nachfragen ausgeschöpft habe, freue ich mich auf die Diskussion im Ausschuss!) Ich auch.