Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream! Bei allen wichtigen Entscheidungen, besonders in der Gesundheitspolitik, ist es unabdingbar, dass eine solide Datengrundlage vorliegt. Nur daraus kann man kluge Maßnahmen ableiten, die dazu beitragen, die Gesundheit der Bürger zu schützen und Schaden von ihnen abzuwenden. Es geht also darum, dass wir aufgrund möglichst umfassender wissenschaftlich valider Daten entscheiden und handeln, und das gilt in der Medizin wie in der Gesundheitspolitik. Dies gilt gerade angesichts der Frage, wie mit dem Coronavirus und der Impfung dagegen umzugehen ist. Ganz besonders ist dies bei einer Therapie zu berücksichtigen, die sich Impfung nennt und die 80 Millionen Bürger erhalten sollen. Unser Antrag wurde am 3. März in der Drucksache 7/2795 ins Plenum eingebracht, um rechtzeitig am Anfang der Impfkampagne gegen das SARS-CoV-2-Virus den aktuellen Geschehnissen gerecht zu werden. Ein Vorziehen auf der Tagesordnung wurde leider abgelehnt und unser Antrag von März bis Oktober, also acht Monate, geschoben. Nun haben die Ereignisse Deutschland überrollt und es sind von der Bundes- und Landesregierung Tatsachen geschaffen worden. Zwei Drittel der Bevölkerung sind bereits geimpft, teilweise mit Werbekampagnen überzeugt. Manche wurden mit Bratwürsten und Karussellfahrten geködert, Bürger werden mit der Wiederherstellung ihrer Freiheits- und Grundrechte erpresst. (Beifall AfD) Es ist dazu gekommen, dass Arbeitnehmer mit finanziellen Strafen – siehe Lohnentzug bei staatlicher Quarantäneanordnung – bedroht werden. Ungeimpfte werden mittlerweile wie Aussätzige stigmatisiert. Es ist eingetreten, was wir befürchtet haben: ein massiver indirekter Impfzwang, eine Spaltung der Gesellschaft und eine Diskriminierung von Millionen Menschen. (Beifall AfD) Wir wollen hier endlich das größte Maß an Klarheit, Information und Aufklärung über den Nutzen und die Risiken dieser Impfstoffe, die bereits im Verlauf der millionenfachen Therapie gewonnen werden konnten und in ihrem weiteren Verlauf generiert werden können. Die Bürger müssen ihre individuelle Entscheidung, ob sie sich impfen lassen möchten oder nicht, in Kenntnis aller verfügbaren Informationen treffen können. Das Vertrauen von Millionen Bürgern in die Gesundheitspolitik der Regierung ist durch widersinnige, unlogische und sich widersprechende Maßnahmen, Vertuschungen, Fehlinformationen und Betrügereien ruiniert worden. (Beifall AfD) Vertrauen kann man jedoch nur erwarten, wenn die Fakten offen und ehrlich dargelegt werden und daraus auch eine kluge und vom Bürger akzeptierte Politik ohne Angst, Panik und Zwang resultiert. Darauf richtet sich unser Antrag. Es geht darum, alle relevanten Daten zu erheben, diese auszuwerten und zur Verfügung zu stellen. Nur so können sich die Menschen ein Bild davon machen, was es mit den Impfstoffen und den Impfungen auf sich hat. Das bedeutet, dass nicht nur einseitig informiert und propagiert werden darf, sondern dass sachlich aufgeklärt wird und dabei die negativen Aspekte nicht ausgeblendet werden dürfen. Viele Bürger haben bereits realisiert, der Nutzen der Impfung ist arg beschränkt, Geimpfte erkranken zunehmend an COVID-19 als sogenannte Impfdurchbrüche. Ein Schutz der Gemeinschaft ist fraglich, denn Geimpfte können die Infektion weitergeben und sie brauchen wohl regelmäßig Boosterimpfungen. Die Risiken nehmen zu und werden immer unkalkulierbarer. Es häufen sich schwere Nebenwirkungen und Todesfälle in allen Altersgruppen bereits kurz nach der Impfung. Was erwartet die Geimpften in Monaten oder Jahren? Beispielhaft eine Statistik des Paul-Ehrlich-Instituts: In den Jahren 2000 bis 2012, also in zwölf Jahren, sind insgesamt 1.696 Meldungen zu Nebenwirkungen nach Impfungen mit dem Masernimpfstoff, die gesamte Bevölkerung betreffend einschließlich aller Kinder und Jugendlichen, eingegangen. Von insgesamt 1.301 schwerwiegenden Nebenwirkungen waren es in nur 61 Fällen 12- bis 17-Jährige, die betroffen waren. Beim Paul-EhrlichInstitut sind bis zum 31. Juli 2021 bereits 731 Meldungen über den Verdacht einer Nebenwirkung nach BioNTech-Impfung bei 12- bis 17-Jährigen eingegangen. Davon waren 116 Meldungen schwerwiegend. Also noch einmal: 61 schwerwiegende Fälle in zwölf Jahren gegenüber 116 schwerwiegenden Fällen in sechs Monaten bei Jugendlichen. Das ist alarmierend. Was tun wir eventuell unseren Kindern an? (Beifall AfD) Schlussendlich wollen wir eine solide Datengrundlage fernab von Wunschdenken, Zwängen und Profitstreben. Dazu gehört auch, dass die Resultate, die eine freie und unabhängige wissenschaftliche Forschung gewinnt, sachlich und neutral dargestellt und zugänglich gemacht werden. Sobald der begrenzte Nutzen dieser Impfung von den Risiken unverhältnismäßig überstiegen wird, muss umgehend gehandelt werden. Es geht um die Gesundheit der Menschen, unserer Kinder, und die Politik ist hier in der Pflicht. Vielen Dank. (Beifall AfD)