Schenk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walk beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die im Haushaltsplan ausgewiesenen Planstellen und Stellen den haushalts- und besoldungsrechtlichen Rahmen und damit die Obergrenze für die Personalausstattung der Thüringer Polizei bilden. Die Organisations- und Dienstpostenpläne wiesen im Betrachtungszeitraum für den Verwaltungsdienst und den Tarifbereich insgesamt folgende Dienstpostenzahlen aus – Stichtag jeweils der 31. Dezember sowie für das Jahr 2021 der 1. Oktober –: im Jahr 2010 429 Dienstposten im Verwaltungsdienst und 1.001 Dienstposten im Tarifbereich, im Jahr 2014 460 Dienstposten im Verwaltungsdienst und 850 Dienstposten im Tarifbereich und im Jahr 2021 469 Dienstposten im Verwaltungsdienst und 887 Dienstposten im Tarifbereich. Zu Frage 2: Valide Aussagen zur konkreten Besetzung von Dienstposten im Verwaltungsdienst und im Tarifbereich können aufgrund des teilsweise lang zurückliegenden Abfragezeitraums nur mit erheblichem Aufwand und nicht in der zur Verfügung stehenden Bearbeitungszeit erhoben werden. Jeweils zum 31. Dezember sowie für das Jahr 2021 zum 1. Oktober betrug die Anzahl der Verwaltungsbeamten und Tarifbeschäftigten in der Thüringer Polizei ohne TMIK im Jahr 2010 279 Verwaltungsbeamte und 932 Tarifbeschäftigte, im Jahr 2014 296 Verwaltungsbeamte und 877 Tarifbeschäftigte und im Jahr 2021 291 Verwaltungsbeamte und 771 Tarifbeschäftigte. Zu Frage 3: In den Haushaltsplänen waren im Betrachtungszeitraum folgende Planstellen und Stellen im Verwaltungs- und Tarifbereich veranschlagt: im Haushaltsjahr 2010 344 Planstellen und 893 Stellen, im Haushaltsjahr 2014 349 Planstellen und 808 Stellen und im Haushaltsjahr 2021 377 Planstellen und 817 Stellen. Zu Frage 4: Entsprechend der geltenden Aufbewahrungsbestimmungen für dienstliches Schriftgut werden Übersichten über die Besetzung der Planstellen fünf Jahre aufbewahrt. Somit können Aussagen über die Besetzung der Planstellen und Stellen nur für diesen Zeitraum getroffen werden. Zum 1. Oktober 2021 waren 358 Planstellen und 705 Stellen besetzt. Möglich ist für den erfragten Zeitraum 2010 und 2014 aber eine Aussage über die Entwicklung des Personalbestands. Hierzu verweise ich auf die Ausführungen zu Antwort 2. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.