Weil

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Hoffmann beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Bisher sind 168 Anträge von kommunalen Forstbetrieben im System erfasst. Die Anträge umfassen ein finanzielles Volumen von 2,82 Millionen Euro. Zu Frage 2: Die Zahl der im System erfassten Anträge privater Forstbetriebe liegt mit 1.386 deutlich höher. Aus diesen Anträgen resultiert ein Fördermittelvolumen in Höhe von 7,86 Millionen Euro. Zu Frage 3: Die Landesregierung hat alle notwendigen Schritte eingeleitet, um die Auszahlung der bereitgestellten 15 Millionen Euro in diesem Haushaltsjahr zu realisieren. Das betrifft insbesondere auch die Bereitstellung von Personalressourcen in der mit der verwaltungsseitigen Umsetzung betrauten Landesforstanstalt. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beabsichtigt, die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder mit einer langfristig angelegten Fördermaßnahme zu honorieren und plant für das Jahr 2022 eine entsprechende Pilotförderung in Höhe von 2 Millionen Euro. Nach Abschluss der Pilotphase soll das bereitgestellte Finanzbudget deutlich erhöht werden. Für eine Beurteilung der Wirksamkeit des Verfahrens sind die Etablierung der Fördermaßnahme nach Abschluss der Pilotphase und das dann betriebene bereitstehende Finanzbudget abzuwarten. Zu Frage 4: Der Freistaat Thüringen hat sich gemeinsam mit den übrigen Bundesländern dafür eingesetzt, dass das von BMEL entwickelte Honorierungsmodell für die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu einem langfristigen Ansatz weiterentwickelt wird, der die besonderen Anforderungen bei der nachhaltigen Waldbewirtschaftung finanziell unterstützt. Dazu ist auch die ausreichende Bereitstellung und Verstetigung der Finanzmittel abzusichern. Wir haben dazu in Dresden auf der letzten Agrarministerkonferenz auch einen entsprechenden Beschluss gefasst und ich erlaube mir die Anmerkung: Es wird jetzt abzuwarten sein, was in den Koalitionsverhandlungen im Bund dazu konkret vereinbart wird. Dazu haben wir jetzt naturgemäß keine Angaben vorliegen. Vielen Dank.