Hoffmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, durch Beschluss des Landtags in seiner 6. Sitzung am 31. Januar 2020 wurde der vorliegende Antrag der AfD-Fraktion „Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen“ in Drucksache 7/49 an den Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz überwiesen. Der Ausschuss hat den Antrag erstmalig in seiner Sitzung am 26. Februar 2020 zusammen mit einem ebenfalls überwiesenen Alternativantrag der CDU-Fraktion in Drucksache 7/171 beraten. Weitere Beratungen haben in den Ausschusssitzungen am 6. Mai, 10. Juni und 8. Juli 2020 stattgefunden. Mit Schreiben vom 14. Mai 2020 hat die Fraktion der AfD das Berichtsersuchen unter I ihres Antrags zurückgezogen. Die Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags erfolgte in Drucksache 7/1045. In seiner Sitzung am 8. Juli beschloss der Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz eine schriftliche Anhörung mit 37 Anzuhörenden und eine mündliche Anhörung mit 14 Anzuhörenden zum vorliegenden Antrag und zum Alternativantrag mit zugehörigem Änderungsantrag der FDP-Fraktion. Die öffentliche mündliche Anhörung fand am 22. September 2020 statt. Weitere Beratungen im Ausschuss zum Antrag der Fraktion der AfD fanden am 4. November 2020, am 27. Januar, 3. März, 26. Mai und 23. Juni 2021 statt. In der Sitzung am 23. Juni dieses Jahres wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)