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21.10.2021 Sitzungen 7/61

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Gäste, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und die Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Internet-Livestream. Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Güngör. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach zunächst in Vertretung für Herrn Gottweiss für den ersten Tagesordnungspunkt. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Bühl, Frau Abgeordnete Hennig-Wellsow, Herr Abgeordneter Kießling, Herr Minister Prof. Dr. Hoff, Frau Ministerin Taubert und Herr Minister Maier entschuldigt. Die Hinweise zur Tagesordnung: Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 38 gemeinsam mit den Tagesordnungspunkten 2 a und b am Freitag als erste Punkte und den Tagesordnungspunkt 32 am Freitag als zweiten Punkt aufzurufen. Die Tagesordnungspunkte 15, 21 und 22 wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Zu Tagesordnungspunkt 32 wurden ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Parlamentarischen Gruppe der FDP in der Drucksache 7/4264 und ein Entschließungsantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/4268 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 35 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/4265 elektronisch bereitgestellt bzw. verteilt. So weit die Hinweise. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir vorgetragenen Änderungen widersprochen? Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich darf mit dem Tagesordnungspunkt 3 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/49 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Naturschutz - Drucksache 7/3589 - korrigierte Fassung den Tag eröffnen. Das Wort hat Frau Abgeordnete Hoffmann aus dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zur Berichterstattung. Bitte schön.

Protokoll ↗