Martin Henkel

Herr Minister Tiefensee, ich wollte Ihnen eigentlich eine Frage stellen, weil ich es hochgradig problematisch finde, wenn Sie unterstellen, dass wir als CDU gesagt hätten, dass das Totenglöckchen für Opel läutet. Also so etwas hat es nie irgendwo gegeben. Ich hätte die Frage gestellt, wo das herkommt – wahrscheinlich frei erfunden. Wir haben eingefordert, dass die Landesregierung alles tut, um die Beschäftigten, um das Werk in Eisenach zu retten. Und wir haben heute eingefordert, dass wir mit neuen Ideen gut unterwegs sind, dass wir vor allem technologieoffen unterwegs sind. Darum geht es doch. Ich sage es noch mal in Richtung Rot-Rot-Grün: Ein Dreivierteljahr lag unser Antrag im Wirtschaftsausschuss, und wir kamen nicht voran. Das hat in der Hauptsache daran gelegen, dass die Grünen gesagt haben, wir wollen das Wort „Technologieoffenheit“ da raushaben. Wir aber wollen die Transformation begleiten, wir wollen sie gestalten, und das geht nur technologieoffen. Ich bin wirklich froh, dass Frau Lehmann heute wenigstens gesagt hat, das muss technologieoffen passieren. Ich finde es auch gut, dass Sie, Herr Tiefensee – da sind wir einer Meinung – sagen, es muss gelingen, Elektroantriebe bei Opel beispielsweise jetzt in Eisenach fertigen zu lassen. Das wäre eine Konzernentscheidung, die uns gefallen würde. Und es geht darum, dass wir es gemeinsam tun. Es wird aber nicht funktionieren, wenn wir in Thüringen ständig vorschreiben, wie es passieren soll und uns nur auf ein Thema fokussieren. Wir müssen technologieoffen sein, wir brauchen gute Ideen, wir brauchen Vernetzungen, darauf wird es ankommen. Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU)