Martin Henkel

Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Präsident, Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, die Automobilindustrie ist eine wichtige Säule des Industriestandorts Thüringen und sichert eine Vielzahl von Arbeitsplätzen. Schon in den letzten Jahren, zuletzt letzte Woche im Wirtschaftsausschuss, haben wir als CDU genau dieses Thema vorangebracht und thematisiert. Unser Ziel muss es sein, die Rahmenbedingungen so aufzustellen, dass sich die Branche in Thüringen gut entwickeln kann. Die Notwendigkeit hierfür besteht. Wir hatten in der letzten Aktuellen Stunde und in dieser Aktuellen Stunde das Thema „Opel“, wobei in dieser Aktuellen Stunde ja allgemeiner über die Zukunft des Automobilsektors gesprochen werden soll. Das wollen wir tun. Ich will aber zuvor noch mal an das anschließen, was Raymond Walk sagte. Natürlich ist es so, dass wir uns als CDU hinter den Standort in Eisenach stellen und auch an der Seite der Beschäftigten und der Menschen in der Region stehen. Es gibt aber natürlich auch einen Transformationsprozess in diesen Bereichen. Die Augen davor zu verschließen und immer am Status quo festzuhalten, kann nicht Ziel der Politik sein. Dass es auch anders geht, das hat uns Sachsen gezeigt. Sachsen ist beispielsweise das Zentrum von VW in der Antriebstechnologie, was Elektromotoren betrifft. Genau dasselbe muss auch in Thüringen schaffbar sein. Deshalb muss es unsere Aufgabe sein, den Prozess der Transformation, der stattfindet – und der findet statt, ob wir das wollen oder nicht –, so zu gestalten, dass der Industriestandort Thüringen als Ganzes gesichert und auch für die Zukunft fit gemacht wird. Dabei gibt es eine ganze Reihe von Kriterien zu beachten – es sind drei an der Zahl, die ich benennen möchte: einmal Diversität, zweitens Krisenfestigkeit und als Drittes Modernität, Nachhaltigkeit und Technologieoffenheit. Ich würde mir wünschen, dass die Kollegen von den Grünen ganz besonders bei Technologieoffenheit zuhören. Ich bin schon mal froh, dass auch Frau Abgeordnete Lehmann das Thema für sich erkannt hat, (Beifall CDU) denn im Ausschuss war das ja ein Dreivierteljahr lang der Grund gewesen, warum wir nicht wirklich vorankamen, weil die Grünen genau dieses Thema „Technologieoffenheit“ verhindert hatten. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich glaube, Sie sind von der Industrie schon wieder überholt worden!) Lassen sie mich auf Punkt 1 eingehen. Diversität bedeutet, sich möglichst breit aufzustellen, was die angebotenen Produkte als auch die Technologien betrifft, aber auch was die Vernetzung betrifft. Und Diversität heißt, sich eben nicht von einem Großkunden abhängig zu machen, sondern sich überregional zu vernetzen. Auch hier kann das Land hilfreich sein. Das Land kann unterstützen bei der Kontaktanbahnung oder bei der Erschließung neuer Märkte und Geschäftsfelder. Das würden wir uns noch viel mehr wünschen. Der zweite Ansatzpunkt ist die Krisenfestigkeit. Auch hier kann die Politik unterstützen. Krisenfest sind Unternehmen besonders dann, wenn sie innovativ sind. Wir brauchen deshalb die zügige Umsetzung der Maßnahmen zur Stärkung der Innovation sowie der Forschungs- und Entwicklungsstrukturen. Darüber hinaus soll und muss Unternehmen und Betrieben, die im Zuge der Transformationsprozesse wirtschaftlich in Not geraten sind, mit dem Thüringer Konsolidierungsfonds geholfen werden. Umso wichtiger ist es aber auch, dass Unternehmen, große ebenso wie kleine und mittelständige Betriebe, gestärkt werden, indem wir beispielsweise bei der Qualifikation, der Fort- und Weiterbildungsoffensive begleiten und bereits bestehende Fördermöglichkeiten, die es ja in Thüringen gibt, die aber oftmals zu schwierig sind, vereinfachen und diese transparenter für die Unternehmen anbieten. All diese Maßnahmen kann die Widerstandskraft und die Anpassungsfähigkeit der Betriebe erhöhen. Ich habe mich auch gefreut, dass Herr Abgeordneter Bilay die Transformationsfonds gelobt hat. Da stimme ich Ihnen zu. Allerdings muss ich Ihnen widersprechen, es war nicht Rot-Rot-Grün, die die unbedingt im Landeshaushalt 2021 haben wollten, sondern die sind auf Drängen der CDU mit reingekommen. Aber insgesamt eine gute Maßnahme. (Beifall CDU) (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Es reicht aus, wenn Sie zustimmen!) Sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir über Transformation reden, dann heißt das natürlich auch Modernität, Nachhaltigkeit und Technologieoffenheit. Da möchte ich nochmals an das anknüpfen, was Raymond Walk vorhin angesprochen hatte: Wir brauchen in Thüringen ein Umfeld für nachhaltige Antriebstechnologien. Bei der Transformation muss die Regierung die Basis für praxisnahen Wissenstransfer, für Vernetzung mit den Hochschulen sowie Best-Practice-Beispielen im Umgang mit dem Strukturwandel schaffen, um sich mit den Akteuren, beispielsweise mit automotive thüringen, zu vernetzen. Die anfangs nur mit einem Mitarbeiter besetze Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie war bislang sicherlich zu schwach aufgestellt und auch nicht die adäquate Antwort auf die enormen Herausforderungen, die wir in diesem Sektor haben. Andere Bundesländer sind hier bereits deutlich weiter, wenn es um die E-Mobilität geht oder um Batterien, man denke an die Investitionen am Standort in Chemnitz oder ich sagte schon VW in Sachsen, Tesla in Brandenburg oder BMW und Audi in Bayern. In Thüringen geschieht vergleichsweise zu wenig. Wir blockieren uns durch eine Verweigerungshaltung zum Thema „Technologieoffenheit“, und das ist das eigentliche Problem. Wir müssen handeln, statt diskutieren. Wir brauchen Taten statt Ideologie. Dabei darf die Politik den Rahmen nicht zu eng setzen, sondern muss sich am Prinzip der Technologieoffenheit orientieren. Es ist egal, ob Batterie, Wasserstoff oder Biokraftstoffe, die Unternehmen müssen denselben Weg können, denn zu enge Vorgaben schränken die Unternehmen zu sehr ein.