Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Wenn man Ihren Antrag liest, muss man unweigerlich an Churchill denken, der einmal anmerkte: Erfolg ist die Fähigkeit, von Misserfolg zu Misserfolg zu gehen, ohne den Enthusiasmus zu verlieren. Wir hatten bereits am Mittwoch über Ihre Unfähigkeit gesprochen, dass es einen geradezu erschüttert, wie groß das Versagen der Altparteien ist, wenn sie es nicht einmal fertigbringen, in unserem Bundesland eine Verkehrstechnologie flächendeckend einzuführen, die aus dem vorvorigen Jahrhundert stammt, und das nicht irgendwo in Posemuckel, sondern an zentraler, lebenswichtiger Stelle, auf einer Strecke, entlang derer 40 Prozent der Thüringer leben (Beifall AfD) und die für die Ost-West-Verbindungen im bundesweiten Bahnverkehr vorrangig ist. Nun sagt die Lebenserfahrung: Viele werden nur durch Scheitern gescheiter. Allerdings lässt sich dies für die Altparteien kaum noch behaupten, hier gleicht eine Null nicht der anderen. Was die CDU in ihrer Regierungszeit nicht fertiggebracht hat, haben Sie, meine Damen und Herren von Rot-Rot-Grün, an stümperhaftem Tun noch überboten. Seit Ende der 90er-Jahre hören wir Jahr für Jahr die vollmundigen Ankündigungen, dass nun alsbald etwas geschehe. Seit über zwei Jahrzehnten laboriert die Verkehrsinfrastruktur Thüringens an diesem Punkt. Nun lesen wir in Ihrem Antrag, dass sich die Thüringer nur noch bis 2028 gedulden sollten, falls denn alles gut geht. Wir hören die Botschaft wohl, allein uns fehlt der Glaube und die Geduld (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Und lesen können Sie auch nicht!) mit Parteien, deren ständiges Versagen ohne jede Lernbereitschaft dieses Land zu einem Sanierungsfall gemacht hat, nicht nur im Bund, auch in Thüringen. Wie viele Jahrzehnte wollen Sie noch für die grundlegendsten Dinge vom Bürger eingeräumt bekommen? Und Sie sprechen in Ihrem Antrag von Zukunftsfähigkeit! Wenn es Ihnen schon unmöglich ist, mit einer Technologie fertigzuwerden, die aus der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts stammt, was sollen unsere Bürger denn für die Zukunft erwarten? Wie sollen hierzulande die Chancen der Digitalisierung genutzt werden? Wie stellen Sie sich vor, die Energiesicherheit zu wahren? Am Zustand unserer Automobilwirtschaft sehen wir, dass das Altparteienkartell unser Land in den Abgrund führt. (Beifall AfD) Doch den Preis dafür werden nicht Sie zahlen, sondern die Bürger, deren Existenzgrundlage zerstört wird. Um sich Ihrer Verantwortung zu entziehen, überziehen Sie die Wähler und Vertreter der größten Oppositionspartei mit Gesinnungsschnüffelei, Unterstellungen und inquisitorischer Verfolgung. (Zwischenruf Abg. Liebscher, SPD: Hören Sie sich eigentlich selbst zu?) (Unruhe Gruppe der FDP)