Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Sie ganz herzlich zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags begrüßen, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße den Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, die Gäste auf der Tribüne sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Wir haben heute zwei Geburtstage: Herzlichen Glückwunsch und viel Gesundheit an Frau Abgeordnete Dr. Cornelia Klisch und Herrn Abgeordneten Jonas Urbach. Alles Gute Ihnen! (Beifall im Hause) Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Tiesler, die Redeliste führt Frau Abgeordnete Güngör. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Aust, Herr Abgeordneter Höcke, Herr Abgeordneter Worm, Herr Minister Maier entschuldigt. Folgende Hinweise zur Tagesordnung: Wir waren bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 36 heute als ersten Punkt und den Tagesordnungspunkt 61 als zweiten Punkt aufzurufen. Der Gesetzentwurf zu Tagesordnungspunkt 36 wurde in einer Neufassung elektronisch bereitgestellt und verteilt. Nach dem derzeitigen Stand der Abarbeitung der Tagesordnung erscheint es möglich, dass nicht alle Punkte aufgerufen werden können, die aufgrund verschiedener Festlegungen verhandelt werden müssten. Mit Blick auf die begrenzt zur Verfügung stehende Beratungszeit am heutigen Tag gehe ich jedoch davon aus, dass niemand widerspricht, wenn zu denjenigen Anträgen, die aufgerufen werden müssten, heute aber nicht mehr zum Aufruf kommen können, die Zustimmung der antragstellenden Fraktionen zur Überschreitung der Beratungsfrist als gegeben betrachtet wird. Ich sehe keinen Widerspruch. Dann frage ich: Gibt es Bemerkungen zur heutigen Tagesordnung? Das kann ich nicht erkennen. Dann verfahren wir entsprechend der Tagesordnung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 36 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU - Drucksache 7/4084 - Neufassung ERSTE BERATUNG Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Bitte schön, Herr Abgeordneter Henkel.