Karawanskij

Ich würde gern erst einmal meine Gedanken fortführen. Vielen Dank. Das sind ja doch sehr umfangreiche Anträge und da würde ich gern erst mal fortfahren. Die Landesforstanstalt hat ja im Rahmen der Sonderzuführung der Kalamitätsbewältigung bereits Flächen für Zwischenlager identifiziert und auch eingerichtet, die auch dem Privat- und Kommunalwald offenstehen. Die Landesforstanstalt bemüht sich auch weiterhin, die Flächen, weitere geeignete Standorte zu sichern. Die Nasslagerung, die auch schon im Gespräch war, in der Diskussion, die kommt nicht wirklich in Betracht, weil ja schon eine Qualitätsminderung Bestandteil ist, was das Käferholz betrifft. Es ist eher sozusagen die Bestrebung, dass das aufgearbeitete Rundholz dann auch zeitnah aus dem Wald direkt in die Werke abfließt. Oberstes Ziel, was wir bei der Borkenkäferbekämpfung in der laufenden Kalamität haben, ist natürlich, den Befall einzudämmen. Das umweltfreundlichste Vorgehen ist dabei, frühzeitig zu erkennen, welche Bäume befallen sind, ein zeitnaher Einschlag und das dann auch aus dem Wald herauszubringen noch vor Ausflug der Käferbruten. Die Borkenkäferabschöpfung, also mit Fangholzhaufen, kann dann auch zu Beginn der Borkenkäfersaison örtlich eine Bekämpfungsmöglichkeit sein, dazu braucht man in der Tat ausreichende Arbeitskapazitäten und natürlich auch den Aufbau von entsprechenden Kontrollen. Wir haben zurzeit einen hohen Borkenkäferdurchseuchungsgrad in den Waldbeständen, und darauf muss jetzt auch der Arbeitsschwerpunkt bei den Sanierungsgebieten bzw. bei dem Brutraumentzug liegen. Seit dem Frühjahr 2021 – also seit diesem Frühjahr – haben wir eine deutliche Entspannung im Holzmarktgeschehen, was maßgeblich – ich hatte es gerade schon erwähnt – auf den international boomenden Schnittholzmarkt zurückzuführen ist. Das versetzt auch die Waldbesitzer in eine bessere wirtschaftliche Situation. Es bestehen natürlich Unsicherheiten, inwieweit sich diese günstige Holzmarktlage tatsächlich dann auch längerfristig stabilisiert, das bleibt ein Stück weit abzuwarten. Um noch mal darauf zurückzukommen: Die Landesforstanstalt berät die privaten und kommunalen Forstbetriebe umfassend bei der Schadflächensanierung. Dazu gehört die Kontaktherstellung zu den forstlichen Dienstleistern oder Käufern, die das Schadholz dann auf dem Stock – also im Wald stehend – erwerben und dann selbst einschlagen. Um dann den Holzabfluss aus dem Wald aller Eigentumsformen zu beschleunigen, hat dann auch die Landesforstanstalt entsprechend ihre Kapazitäten auf automatisierte Poltervermessung im Wald ausgebaut. Darüber hinaus werden dann auch die personellen und organisatorisch-technischen Kapazitäten der Landesforstanstalt für die Unterstützung des Nichtstaatswalds auf Grundlage des vorhandenen Waldumbaubudgets deutlich ausgeweitet. Es ist klar, dass nur ausreichend gut qualifiziertes Personal diese Krise bewältigen kann. Insofern bin ich sehr froh, dass der Personalabbau bei der Landesforstanstalt gestoppt ist. Ich freue mich, dass bereits zahlreiche neue Mitarbeiter eingestellt werden können, die dann auch bei der Beratung der Waldbesitzer, bei der Erkennung von Schäden im Wald, aber auch bei den Förderanträgen eine wertvolle Unterstützung leisten können. Zu den Maßnahmen gehört auch eine verstärkte Forschung zum Thema „Waldumbau“. Da haben wir seit vielen Jahren das forstliche Forschungskompetenzzentrum der Landesforstanstalt, welches vor allen Dingen anwendungsbezogen forscht, und das soll auch weiterhin intensiviert werden. Ein zentraler Baustein bei der Bewältigung der Waldkrise in Thüringen ist ja auch die Wiederbewaldung der Schadflächen, wo wir vor allen Dingen auf dem Wege der Naturverjüngung verschiedene Vorteile haben. Um im Rahmen des Klimawandels eine Risikostreuung zu erreichen, brauchen wir da eine optimale Baumartenmischung. Deswegen werden Saat und Bepflanzung von Mischbaumarten dort eine große Rolle spielen, wo diese Effekte nicht über Naturverjüngung erreicht werden können. Das Saat- und Pflanzengut muss natürlich auch vom qualifizierten Personal in den Boden gebracht werden. Ich bin aber sehr froh darüber, dass das in der Vergangenheit nicht nur über qualifiziertes Personal erreicht werden konnte – oder eben auch über die Waldbesitzer –, sondern dass auch zahlreiche freiwillige Helfer und Helferinnen aus der Bevölkerung die Waldbesitzer bei der Waldwiederaufforstung unterstützen konnten. Ich glaube, da zeigt sich auch ein Stück weit, wie sehr und wie stark die Verbundenheit der Thüringerinnen und Thüringer mit ihrem Wald ist. Aufgrund der gemeinsamen Beratung der Tagesordnungspunkte 8 a und 8 b geht es ja noch um das Thema „Waldbrandvorsorge“. Das liegt eigentlich in der Ressortzuständigkeit des Innenministeriums. Aber ich möchte darauf auch mit Antwort geben – so haben wir uns auch verständigt –, denn der Klimawandel stellt ja nicht nur die Forstverwaltung, sondern auch die zuständigen Behörden zur Gefahrenabwehr für unsere heimischen Wälder vor Waldbränden seit einigen Jahren vor neue Herausforderungen, wobei die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden eine gemeinsame Aufgabe von Gemeinden, Landkreisen und kreisfreien Städten ist, wir hatten es ja jetzt auch schon in der Debatte. Es kommt deshalb darauf an, dass vor allen Dingen alle Verwaltungsebenen Hand in Hand zusammenarbeiten. Die Koordinierungsfunktionen spielen dabei eine wichtige Rolle, damit da auch gerade die übergeordneten Ebenen eine zentrale Rolle einnehmen. In dem Antrag steht hier etwas von einer Schnittstelle zur Verbesserung der Reaktionsgeschwindigkeit bei den Waldbränden. Ich muss an der Stelle einfach sagen, dass da natürlich die Zentralen Leitstellen diese Rolle übernehmen, auch wenn es um Unterstützungsleistungen geht. Weiterhin bei Polizei, THW oder wenn es dann auch entsprechend um die Anforderung von Bundeswehr geht, sind da entsprechend die verschiedenen Verwaltungsebenen über die jeweiligen Verbindungskommandos der Bundeswehr beispielsweise schon verbunden. So hat eigentlich jede örtlich zugewiesene Zentrale Leitstelle dann auch eine wesentliche Koordinierungsfunktion. Diese Dinge sind auch ein Stück weit eingeübt. Gemäß dem Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz haben ja auch die Landkreise und die Gemeinden regelmäßig Übungen zur Vorbereitung der Maßnahmen, was jetzt auch Verhütung und Bekämpfung betrifft. Darüber hinaus gibt es die Vorgabe, die Katastrophenschutzpläne entsprechend aufzustellen, zusammenzuwirken und diese dann auch zu aktualisieren. Vielleicht noch mal als Blick: Seit 2016 gab es insgesamt 33 Katastrophenschutzübungen zum Thema „Waldbrand“, die durchgeführt worden sind, die neben den Gemeinde- und Landkreisebenen regelmäßig auch bei den Feuerwehren, Katastrophenschutzeinheiten, bei der Polizei, dem THW und bei der Bundeswehr integriert sind. Wir haben natürlich als Land auch in diesem Rahmen Unterstützungsmöglichkeiten im Katastrophenschutz. Ich könnte jetzt beispielhaft nicht nur von den Vorrichtungen bei den Polizeihubschraubern im Jahr 2019 sprechen, Feuerlöschrucksäcke, die Patschen, die 2019 beschafft worden sind. Ich könnte noch weiter zu den fünf Wassertransportanhängern berichten. Aber es werden natürlich weiterhin Tanklöschfahrzeuge und Löschgruppenfahrzeuge bereitgestellt. Wir haben darüber hinaus noch vier dezentrale Katastrophenschutzlager. Weil es jetzt in der Debatte auch noch mal eine Rolle gespielt hat, worüber ich sehr dankbar bin: Wir haben, wenn man jetzt, was die Wasserreservate und die Versorgung damit betrifft, 974 Löschwasserentnahmestellen in allen Waldeigentumsformen erfasst – das noch mal als Ergänzung zu den Zahlen, die bereits vorher genannt worden sind. Auch der Aktionsplan Wald sieht den weiteren Ausbau der Löschwasserentnahmestellen vor. Das konnte in den Jahren 2019/2020 bereits weiter ausgebaut und ertüchtigt werden. Und wir planen innerhalb der Landesregierung zwischen den fachlichen Ressorts einen weiteren Austausch zur Weiterentwicklung des Waldbrandschutzes in Thüringen, diesen auch zu etablieren. Ich denke, einer besonderen Berichtspflicht an den Landtag bedarf es aus unserer Sicht nicht wirklich, weil diese Berichterstattung ohnehin regelmäßig in den Landtagsausschüssen erfolgt. Ich denke, uns ist es schon gelungen, aufgrund der doch gewaltigen Anstrengungen aller Waldbesitzer/-innen in Thüringen und auch der Landesregierung die Maßnahmen, die wir bislang ergriffen haben, ein Stück weit diese flächige Katastrophe im Thüringer Wald, die am Horizont gegebenenfalls droht, zu verhindern. Ich denke, wenn wir den Weg gemeinsam weitergehen, bin ich zuversichtlich, dass wir die Wälder in Thüringen zukunftsfest machen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)