Philipp Weltzien

Kommunale Informationsverarbeitung (KIV) Thüringen GmbH und Umsetzungsstand Am 27. Mai 2020 wurde die Umgründung des kommunalen IT-Dienstleisters für Thüringen – KIV Thüringen GmbH – vollzogen. Der Freistaat Thüringen wurde als weiterer Gesellschafter aufgenommen. Damit steht den Kommunen in Thüringen nun die Möglichkeit offen, als Mitgesellschafter beizutreten. Ich frage die Landesregierung: 1. Mit wie vielen Kommunen praktiziert die KIV Thüringen GmbH aktuell eine Zusammenarbeit zwecks Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben? 2. Wie unterscheiden sich die Leistungskataloge der KIV Thüringen GmbH von der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) für die Kommunen? 3. Haben Kommunen bei einer Zusammenarbeit mit der KIV Thüringen GmbH im Unterschied zu einem Beitritt zur KISA durch die Leistungskataloge Nachteile zu erwarten? 4. Kann eine zeitgerechte Umsetzung der Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes bzw. des Thüringer EGovernment-Gesetzes in Thüringer Kommunen bzw. Gebietskörperschaften in Zusammenarbeit mit der KIV Thüringen GmbH auch ohne den Beitritt zur KISA erfolgen – bitte begründen –?