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Keller

23.09.2021 Sitzungen 7/58

Pendlerparkplätze für Thüringen

Vielen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Mir liegt eine Wortmeldung vor. Herr Abgeordneter Rudy (Zuruf Abg. Rudy, AfD: Nein!) zieht zurück. Gibt es weitere Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Damit rufe ich die Abstimmung auf. Vorgeschlagen wurde, den Antrag an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zu überweisen. Andere Ausschussüberweisungen sind nicht beantragt. Wer dem seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP und Frau Dr. Bergner. Damit ist die Ausschussüberweisung beschlossen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 6 *) Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/2559 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? Das ist der Fall. Herr Abgeordneter Montag, Sie haben das Wort.

Protokoll ↗