Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, „Woche der Mobilität – Bahn, Bus, Rad und Fuß in Thüringen auf die Überholspur!“, das ist ein schönes Motto für all jene, die in der Stadt wohnen, (Beifall CDU) wobei eher für die, die in einer großen Stadt wie Erfurt, Nordhausen vielleicht noch oder Jena wohnen, nämlich in Städten mit einem gut ausgebauten ÖPNV-Angebot. Das sich im Antrag Ihrer Aktuellen Stunde die Worte „Auto“ oder „Pkw“ nicht ein einziges Mal wiederfinden, zeigt, was Sie exklusiv unter Mobilität verstehen und welche Verkehrsart Sie mit herabwürdigendem Duktus zu verdrängen versuchen. Dabei gibt es doch große Landstriche, in denen man nicht mit dem Lastenrad zum Supermarkt fahren kann, oder Gegenden, in denen der Bus die Orte nur im Schülerverkehr bedient, falls er nicht, wie das in Dachwig gerade passieren sollte, pünktlich zum Schulstart gestrichen wird – und ich möchte dem Radiosender, der sich dort engagiert hat, sehr danken, dass das verhindert worden ist. (Beifall Gruppe der FDP) Sie unterschlagen zugleich, dass viele Menschen für den Arbeitsweg und ihre Berufsausübung auf Individualverkehr angewiesen sind, so wie Wirtschaft und Gesellschaft auch auf diese Menschen angewiesen sind. (Beifall Gruppe der FDP) Dabei möchte ich auch darauf aufmerksam machen, dass es auch viele Menschen gibt etwa mit Mobilitätseinschränkungen, die darauf angewiesen sind, ein Fahrzeug nutzen zu können, damit sie einfach am Leben in der Gesellschaft teilhaben können. Auch das sollten wir nicht vergessen, meine Damen und Herren. (Beifall Gruppe der FDP) Neben einem hervorragenden Netz von Bus, Bahn und Radwegen braucht es deshalb leistungsfähige Straßen, die mit einer intelligenten Trassierung zu weniger Energieverbrauch beitragen und die auch zu einer Bündelung von Verkehr führen, damit Verkehr aus den Wohngebieten, aus den Dörfern herausgezogen wird, damit dort die Lebensqualität und auch die ökologischen Bedingungen besser werden. Auch das dürfen wir nicht vergessen. (Beifall Gruppe der FDP) Sie schreiben vom Radweg als Daseinsvorsorge. Wir sagen aber: Daseinsvorsorge ist die Verfügbarkeit von Händlern, Ärzten, Schulen oder Kinderbetreuung auf dem Land, damit die Fahrten dahin gar nicht erst stattfinden müssen. Und es ist natürlich eine Infrastruktur, die in Gänze funktioniert. Das ist Daseinsvorsorge, meine Damen und Herren. (Beifall Gruppe der FDP) Sie schreiben von der Reaktivierung von Bahnstrecken. Da muss ich aber sagen, dass beispielsweise bei der Untersuchung der Höllentalbahn, die wirklich zur Verlagerung von erheblichen Verkehren führen könnte, die weg von der Straße führen würde, das von Ihrer Koalition getragene Ministerium ein bisschen mit gezogener Handbremse fährt. Ich erinnere an die Studien, die wir dafür im Haushalt einstellen wollten. Deswegen passen dort meiner Meinung nach Ihr selbstgenannter Anspruch und Ihr Regierungshandeln nicht zusammen, meine Damen und Herren. Wir brauchen einen intelligenten Mix, der selbstverständlich für einen guten SPNV, für einen guten ÖPNV sorgt, der natürlich auch ordentliche Radwege dabei hat, das Ganze vernetzt, aber eben auch mit Individualverkehr, und das dürfen wir dabei nicht verteufeln. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Fahrradmitnahme in Bussen, Herr Bergner!) Wir sind ein Flächenland und müssen auch den Menschen die Chance zur Teilhabe am Leben in dieser Gesellschaft lassen. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen. (Beifall Gruppe der FDP)