Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Zuschauer, neulich konnten wir in der Presse den Satz lesen: Die Elektrifizierung ist aufwendig. Wer nur diese vier Worte gelesen hat, dürfte sich fragen, ob es sich hier um ein älteres Statement von Elon Musk handelt, vielleicht auf die Frage, wie lange es dauern dürfte, einen alternativen, neuartigen Antrieb für Automobile zu entwickeln. Doch weit gefehlt! Bei der Klage über die aufwendige Elektrifizierung handelt es sich um nicht mehr als die Elektrifizierung einiger Bahnkilometer. Und es ist auch kein Elon Musk, sondern unser Ministerpräsident, der über die Schwierigkeiten klagt, eine seit zwei Jahrhunderten bekannte Antriebstechnik nunmehr endlich in alle wichtigen Teile Thüringens zu bringen. (Beifall AfD) Wir sehen einmal mehr, welch beschämend geringe Problemlösungskompetenz bei den Altparteien vorhanden ist. Dass wir uns überhaupt mit dieser Frage hier befassen müssen, ist ein Skandal. (Beifall AfD) Es geht nicht nur um Fragen der Technik und Logistik allein. Es gibt noch weitere Gründe, dass der Anlass dieser Aktuellen Stunde in die Geschichtsbücher gehört, (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Sehr erkenntnisreich!) sprechen Sie – und damit ist auch die CDU/CSUSPD-Regierungskoalition in Berlin gemeint – doch stets davon, dringlichst CO einsparen zu wollen. 2 Die Gelegenheit wäre da: Elektrifizierung bedeutet eine höhere Energieeffizienz. Elektrisch betriebene Züge brauchen weniger Energie als Dieselfahrzeuge, das weiß jedes Schulkind. Im Bereich des Autoverkehrs reden Sie doch auch von nichts anderem. Zudem wird der Ausstoß von Schadstoffen reduziert und schließlich sind Elektrozüge auch noch im Betrieb leiser. Nicht zuletzt die Wirtschaft im Bereich der A 4 bzw. des Hermsdorfer Kreuzes im Saale-Holzland-Kreis würde von einer Schienenanbindung profitieren, die nicht derartig vorsintflutlich ist wie zurzeit. Das würde helfen, den Verkehr über die Straße zu verringern. (Beifall AfD) Sicher, der Bund ist zuständig für den Ausbau und die Finanzierung des bundeseigenen Streckennetzes. Aber es ist dann die ureigene Sache einer Landesregierung, sich beim Bund dafür starkzumachen, auch wenn Thüringen in dieser Frage kaum noch Gewicht hat, seitdem der irgendwie regierende Ministerpräsident von den Linken kommt und Bodo Ramelow heißt. So bestand doch im Rahmen des Maut-Deals die Gelegenheit, den Bund dazu zu bringen, sich um den zweigleisigen elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen zu kümmern. Doch wir müssen feststellen: Die Chance, einem Elfmeter ähnlich, wurde von unserer Landesregierung kläglich versemmelt. (Beifall AfD) Wer einmal in Frankreich im TGV unterwegs war, wird schon auf der Nord-Süd-Verbindung in Deutschland nur ungern den Zug nehmen, von der Ost-West-Verbindung ganz zu schweigen. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Das sagen ausgerechnet Sie!) Unsere Landesregierung dagegen kündigt Jahr für Jahr an, dass auf der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Gera, Jena, Erfurt und Kassel bald durchgehende ICE-Züge unterwegs sein werden. Zuletzt wurde dies ab Dezember 2018 verhießen und geschehen ist wieder einmal nichts. Um von Ihrem völligen Versagen abzulenken, bringen Sie für dieses Plenum schnell noch einen Antrag ein, die Strecke wenigstens bis 2028 zu elektrifizieren und zweigleisig zu verlegen. Und selbst da haben Sie Ihre Zweifel, wie es im Antrag heißt – ich zitiere –: „unter Beachtung der engen Zeitleiste für den zweigleisigen Ausbau der Strecken zwischen Gera und Töppeln sowie Hermsdorf-Klosterlausnitz und Papiermühle“. So wird bei Ihnen die Lösung von Problemen von vorgestern auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben mit der klammheimlichen Hoffnung, dass dann andere nach Ihnen den vermeintlich Gordischen Knoten durchschlagen. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Haben Sie zugehört?) Die Wähler trauen Ihnen das längst nicht mehr zu und haben Ihnen das Vertrauen entzogen. Sie aber klammern sich an Ihre Stühle. Machen Sie endlich den Weg frei, dann ginge es auch in Thüringen wieder vorwärts! Vielen Dank. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Ist die AfD-Fraktion nicht seit dem Jahr 2014 im Thüringer Landtag?) (Unruhe DIE LINKE)