Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Mitte-Deutschland-Verbindung, ihr Ausbau und ihre Zukunft werden heute von der SPD bzw. in dieser Plenarsitzung sozusagen gleich zweigleisig beraten, nämlich heute hier in der Aktuellen Stunde und nun, da alle Mitglieder des Hauses dafür waren, auch am Freitag. Als Ostthüringer begrüße ich ausdrücklich, dass das so geschieht. (Beifall SPD) Zweigleisig ist dabei das Stichwort. Kollege Liebcher hat es bereits angesprochen: Diese Mittes Deutschland-Verbindung war vor dem Krieg eine der wichtigsten Verbindungen zwischen den Industriezentren in Sachsen und im weiteren Sinne auch dem Ruhrpott. Diese Bedeutung ist natürlich ein ganzes Stück weit verloren gegangen, einmal durch die Demontage des zweiten Gleises aufgrund von Reparationsleistungen und natürlich durch die deutsche Teilung, meine Damen und Herren. Im Sinne der Mobilitätswende und des Wunsches, möglichst viele Menschen zum Reisen mit der Bahn zu bewegen, und der Idee folgend, die Güterströme wieder zurück auf die Schiene zu verlagern, ist ein Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung zu einem Zustand besser als vorher zwingend geboten. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der Ausbau der Strecke als Projekt im Status der abgeschlossenen Grundlagenermittlung enthalten. 2017 wurde zumindest die Übernahme der Kosten für die Elektrifizierung durch den Bund zugesichert. Doch beim – ich sage es mal etwas spöttisch – Pakt mit dem Teufel und der Maut konnte man offensichtlich den durchgängigen Ausbau leider nicht durchsetzen. Das fällt uns jetzt ein Stück weit auf die Füße. Die Strecke, liebe Kolleginnen und Kollegen, verbindet Erfurt–Weimar–Jena mit Gera, aber auch mit Zwickau und Chemnitz, ist also gerade für Ostthüringen in beide Richtungen eine ausgesprochen lebenswichtige Verbindung. Es ist aber so, dass man als Ostthüringer derzeit wesentlich leichter mit dem Zug nach Leipzig als nach Erfurt kommt. Das kann uns natürlich nicht zufriedenstellen. (Beifall SPD, Gruppe der FDP) Für eine leistungsfähige Achse, die neben Personen- auch den Güterverkehr aufnehmen kann und soll, braucht es zwingend ein zweites Gleis. Das zweite Gleis ist in unseren Augen fast noch wichtiger als die Elektrifizierung. Erstes und vordringliches Ziel sollte also die Erhöhung der Kapazität auf der Strecke sein. Eine immer wieder vorgebrachte Verkürzung der Reisezeiten als Argument für die Elektrifizierung bringt herzlich wenig, wenn sich auf diesen eingleisigen Abschnitten Störungen ereignen und diese durch die fehlenden Begegnungsmöglichkeiten auch auf entgegenkommende Züge übertragen werden. Das Thüringer Verkehrsministerium spricht davon, dass sich Verbindungen zwischen Gera und Weimar durch die Elektrifizierung um drei Minuten verkürzen würden, das wären 46 statt 49 Minuten. Bei einem Preis, wir hatten gelesen, von 200 Millionen Euro für die Elektrifizierung erscheint uns dieser Erfolg ganz schön mager und zugleich teuer erkauft. (Beifall Gruppe der FDP) Deswegen und um nicht falsch verstanden zu werden, (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Es geht um Fernverkehr, Herr Bergner!) – Sie können sicherlich auch noch reden – sagen wir ganz klar: Wir sind natürlich für den Ausbau der Schiene. Wir sind natürlich auch für die Elektrifizierung. Aber die Priorität muss auf alle Fälle auf der höheren Kapazität der Strecke liegen, meine Damen und Herren. Deswegen natürlich am liebsten Gleis und Elektrifizierung. Aber das zweite Gleis ist dabei der noch wichtigere Faktor. Und wenn die Elektrifizierung dann noch nicht fertig sein sollte, gibt es ja vielleicht auch Technologien wie Wasserstoff oder dergleichen, um die Lücke erst einmal zu überbrücken. Auf jeden Fall, meine Damen und Herren, hat Ostthüringen eine leistungsfähige Trasse verdient, sowohl nach Erfurt als auch nach Zwickau und Chemnitz. Das brauchen wir einfach für die wirtschaftliche Anbindung der Region. Ich danke Ihnen. (Beifall SPD, Gruppe der FDP)