Dr. Heesen

Der 15. Juli – ich kenne nicht alle Tage – ist der Welttag des Buches. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Der ist am 23. April!) Dass der Vorlesetag Anfang November ist, ist klar. Die Veranstaltung wurde aber aus den naheliegenden Gründen mehrfach und schließlich auf den 15. Juli verschoben, weil offenbar jemand glaubte, das sei der Welttag des Buches. Insofern ist schon klar, dass das nicht der Vorlesetag, sondern der nachgeholte Vorlesetag war. Unter welchen Voraussetzungen sich Abgeordnete vor Schulgebäuden im öffentlichen Raum mit Eiswagen hinstellen dürfen, das kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Ich kann nur sagen, als Bildungsministerium können wir nur das steuern, was auf dem Schulgelände stattfindet – wenn überhaupt –, und das gehört nicht dazu. Ich kann aber natürlich noch mal nachfragen und dann nachreichen, unter welchen Voraussetzungen Eiswagen vor Schulen aufgestellt werden dürfen.