Dirk Bergner

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren, “Wer das Land ernährt, verdient Respekt“ – unter diesem Titel hat die Fraktion der Freien Demokraten eine Antragsreihe hier ins Hohe Haus eingebracht, um die Landwirte in der Ausübung ihrer für uns alle wertvollen Berufe von unnötiger und überbordender Bürokratie zu entlasten. Neben der Insektenschutzverordnung und der Düngeverordnung, die weiter hinten in der Tagesordnung folgen, wollen wir uns des Themas „Grünlandumbruch und Dauergrünland“ annehmen. Als Dauergrünland werden Gras- und Grünfutterflächen definiert, welche innerhalb der letzten fünf Jahre weder Bestandteil der Fruchtfolge waren noch umgepflügt worden sind. Ob es sich um eine eigentlich als Ackerfläche ausgewiesene Fläche handelt, spielt dabei keine Rolle. Nun sind Grünlandflächen finanziell wesentlich weniger wert als die zum Anbau von Feldfrüchten nutzbaren Flächen. Dies zwingt die Landwirte dazu, spätestens alle fünf Jahre solche Grünflächen umzupflügen, um eine erzwungene Umwandlung in Dauergrünland zu vermeiden. Teilweise wird im selben Arbeitsgang hinter dem Pflug gleich die Sämaschine zur neuen Aussaat von Futtergrün mitgeschleppt. Zudem sind die Landwirte verpflichtet, das Umpflügen einer Grasoder Grünfutterfläche unter Angabe der Lage und Größe der Fläche und des Datums des Umpflügens spätestens einen Monat nach dem Umpflügen bei der zuständigen Landesstelle schriftlich anzuzeigen. Wer das Umpflügen nicht oder verspätet meldet, riskiert, dass die Behörde die Flächen als Dauergrünland einstuft. Dieses Vorgehen, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ist nicht nur betriebswirtschaftlich absurd, es gilt hier, im Sinne unserer Landwirte aktiv zu werden und entsprechende bundes- und europarechtliche Vorgaben anzupassen. Gern würden wir in den zuständigen Ausschüssen die Debatte in der Tiefe führen, deswegen möchte ich namens meiner Fraktion an dieser Stelle für unseren Antrag die Überweisung an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten sowie den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien beantragen und werbe hierfür um Ihre Unterstützung. Ich danke Ihnen. (Beifall FDP)