Keller
Danke, Herr Abgeordneter. Gibt es weitere Wortmeldungen, Widerspruchsmeldungen, Aufnahmebemerkungen? Dann lasse ich den Antrag der Fraktion Die Linke bzw. der Koalition hier abstimmen. Wer dafür ist, den Tagesordnungspunkt 45 heute in die Aufnahme zur Abarbeitung aufzunehmen, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Vielen Dank. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Damit ist der Antrag mit großem Verständnis hier aufgenommen. Vielen Dank dafür. Dann lasse ich in Gänze noch mal über die Tagesordnung, wie von mir jetzt vorgeschlagen, mit der Ergänzung abstimmen. Wer damit einverstanden ist, diese Tagesordnung so abzuarbeiten, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Vielen Dank. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Dann verfahren wir entsprechend. Vielen Dank. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 29 Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 7/3635 Ich erteile das Wort der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Frau Abgeordneter Anja Müller für den Bericht des Petitionsausschusses. Frau Abgeordnete Müller, Sie haben das Wort.
(Beifall DIE LINKE)
