Dirk Bergner

Die Apfelstädt mündet bei Erfurt in die Gera und bis zum Ende des Bypasses der Westringkaskade sind somit die Gera und das angrenzende Stadtgebiet in Erfurt ebenfalls von dem geringen Zufluss betroffen. Diese Fakten kann wohl niemand bestreiten. Die Flussauen der Apfelstädt sind einzigartige Biotope mit einer Vielzahl von geschützten und teilweise aussterbenden Tierarten, das ist von meinen Vorrednern bereits ausgeführt worden. Das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz kam bereits am 11.04.2019 zu dem Schluss, dass die Pläne der TFW Konfliktpotenzial aufweisen. In dem Protokoll heißt es: Mit der Realisierung des Vorhabens der Thüringer Fernwasserversorgung werden dem Fließwässerökosystem oberhalb des FFH-Gebiets nicht unbeschränkt beträchtliche Wassermengen entzogen. – Also ist es durch ein Gutachten bekannt gewesen. Wenn der Apfelstädt pro Tag also 45.000 Liter entnommen werden dürfen, stellt sich die Frage nach den Belangen des Natur- und Artenschutzes. Wenn das nämlich der Apfelstädt entzogen wird und dann für die Niedrigwasseraufhöhung nicht mehr zur Verfügung steht, ist das, wie bereits dargelegt, diesen hohen Prinzipien nicht förderlich. Gerade zu Zeiten von Hitze und Trockenheit müsste das Wasser der Talsperren komplett für die Apfelstädt zur Verfügung stehen. (Beifall AfD) Denn mit jedem Liter, der durch die Westringkaskade abfließt, wird der Wasservorrat in den Stauseen für längere Trockenperioden geringer. Für das Niedrigwasser in der Apfelstädt drei trockene Sommer verantwortlich machen zu wollen, ist zu einfach gedacht, wie Staatssekretär Möller das aus dem Umweltministerium mehrfach zu Protokoll gegeben hat. Mit dem Wasser der Westringkaskade wird CO -neutral Strom erzeugt, eine künstliche Seen2 landschaft im Rahmen der BUGA gespeist und weiterhin wird davon bei Hochwasser zum Beispiel für die Bewässerung von landwirtschaftlichen Flächen entnommen. Das alles sind menschengemachte Zwecke – künstlich erzeugt. Dabei wird billigend in Kauf genommen, dass das natürliche Biotop der Apfelstädtaue Schaden nimmt. Wie sich das mit dem besonderen Schutz des Gebiets, dem Artenschutz und dem Erhalt von natürlichen Lebensräumen in Einklang bringen lässt, diese Antwort bleiben die Thüringer Fernwasserversorgung und das Umweltministerium schuldig. Mein Vorschlag wäre: Es sollte nicht das Gewinnstreben der TFW im Vordergrund stehen, sondern unsere Natur. Wir sollten das Betriebsregime für die Westringkaskade ändern, und zwar so priorisieren: Als Erstes muss die Apfelstädt fließen und das, was übrig ist, kann durch die Westringkaskade gehen. Das betrifft gerade die Sommermonate. Wenn ich jetzt ein ganzheitliches Konzept nehme, Frau Siegesmund, dann kann die Stromerzeugung in den Sommermonaten durch Photovoltaik erfolgen. Damit kann das kompensiert werden und gerade im Winter, wenn wir nicht so viel Sonne haben, können wir das Wasser, was wir da reichlich haben, über die Westringkaskade schicken und Strom erzeugen. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wenn wir diesen einzigartigen Lebensraum der Apfelstädt schützen und damit echten Naturschutz fördern wollen, sollten wir das Wassermanagement der Westringkaskade und der Apfelstädt einer gründlichen Prüfung unterziehen. Das ist die ganz große Bitte. (Beifall AfD) Es gibt mit Sicherheit eine bessere und die Belange von Anrainern und TFW gleichermaßen berücksichtigende Lösung auch im Hinblick auf die betroffenen Menschen, die sehr sachlich, lautstark und fantasievoll ihren Protest äußern, denn die Politik muss für die Menschen gemacht werden und nicht gegen sie. Die Botschaft ist klar und unmissverständlich: Wir alle gemeinsam müssen aufhören, unsere Natur durch Aktionismus zu zerstören. In diesem Sinne stimmt die FDP-Fraktion dem Antrag der CDU grundsätzlich zu. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD, CDU, FDP)