Dirk Bergner

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Abgeordnetenkollegen, liebe Zuschauer am Livestream! Ich möchte zu Beginn meiner Rede auf Ihre Ausführungen, Frau Ministerin, noch mal eingehen, weil nach Aussagen von Fachleuten die Versickerungen unbestätigte Annahmen sind. Es sind keinerlei Untersuchungen dazu durchgeführt worden. Wenn das anders ist, würde ich Sie doch bitten, die Untersuchungen dazu dem Ausschuss zur Verfügung zu stellen. Das Zweite: Sie haben in Ihrer Rede gesagt, die Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser sind Trinkwassertalsperren. Das ist auch nicht an dem, weil 2005 die Trinkwasserversorgung für diese Talsperren eingestellt wurde. Das Altrecht, auf das Sie sich beziehen, bezieht sich auf Trinkwasser- und Brauchwasserversorgung, nicht auf Wasserkraft. Und deswegen – so wie Herr Kellner das schon erwähnt hat – hätte eine Umweltverträglichkeitsprüfung vor der Wasserkraftnutzung erfolgen müssen. (Beifall AfD) Außerdem: Schmalwasser hat gar keine Altrechte aus der DDR, da diese Talsperre erst 1990 fertiggestellt worden ist. Darüber hinaus ist auch wichtig, wenn man sich die Gesetzestexte mal durchliest: Die Altrechte sprechen von maximalen Spitzenentnahmen, die jetzt zu Regelentnahmen gemacht worden sind. Das ist etwas anderes, als Frau Wahl das eben dargestellt hat. Ihr Lösungsvorschlag mit der Talsperre Wechmar wird von Fachleuten als ein Problem angesehen, weil die Verbindung mit der natürlichen Flusszönose als biologische Katastrophe angesehen wird, weil Wechmar ein Fischerteich ist, wo gefischt wird, und das geht wohl nicht. Also das kann ich nur zitieren, weil ich bin kein Biologe und kein Umwelttechniker. Und jetzt grundsätzlich zu diesem Thema „Umweltpolitik“: Ich denke, Umwelt bedarf ganzheitlicher Ansätze, die sowohl Natur- als auch technisches Verständnis voraussetzen. Umweltpolitik bedarf auch des Wissens um Naturgesetze und die so wichtigen Naturkreisläufe. Wenn wir einen Fluss haben, der an einem bestimmten Punkt einen Bypass bekommt, durch den ein Teil des normalerweise abfließenden Wassers entnommen wird, ist es doch völlig logisch, dass dieser Fluss dann weniger Wasser führt. (Beifall AfD) Und je mehr Wasser ich entnehme, umso weniger Wasser geht durch die Originalstrecke durch. Dies ändert sich auch nicht, wenn das Wasser zwischendurch in einem Stausee gespeichert wurde, denn der Zufluss ist nun mal der gleiche. Allerdings sind Stauseen auch sehr sinnvoll. Nehmen wir mal die Saale als Beispiel: Bevor die Hohenwarte- und die Bleilochtalsperre gebaut wurden, waren Überschwemmungen an der Tagesordnung. Durch diese beiden Stauseen kann die Saale so reguliert werden, dass es nur noch ganz selten zu Überschwemmungen kommt. Allerdings wird das angestaute Wasser auch hier zur Niedrigwasseraufhöhung verwendet, und zwar komplett. Damit kann die Saale zwar in sehr trockenen Sommern auch nicht völlig vor Extremniedrigwasser bewahrt werden, aber es lässt sich in Grenzen halten. Für die Apfelstädt haben die Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz eigentlich genau dieselbe Bedeutung: Hochwassergefahr zu bannen und bei geringem Zufluss wegen Trockenheit die Apfelstädt mit zusätzlichem Wasser zu versorgen. Stauseen stellen somit ein Korrektiv dar, welches Extreme abmildert. Dies trifft auch auf die Apfelstädt zu. Durch den Bau der Westringkaskade wird dem System aber Wasser entnommen. Dies steht außer Frage, auch dass das entnommene Wasser nicht mehr zur Niedrigwasseraufhöhung der Apfelstädt zur Verfügung steht.