Hoffmann

Herr Präsident, Kollegen und Zuschauer, die Apfelstädtaue als Fauna-Flora-Habitat 55 mit einer Größe von etwa 150 Hektar ist Teil des Europäischen Vogelschutzgebiets 29 mit wiederum mehr als 10.000 Hektar. Die Apfelstädt beheimatet Bachforelle, Elritze, Äsche, Schmerle, Flussbarsch und Groppe. Die Groppe beispielsweise ist in der FFHRichtlinie gelistet und kommt nur in Gewässern mit hoher Wasserqualität vor. Das spricht für die Apfelstädt. (Beifall AfD) Im Gebiet wurden der Grauspecht, die Wasseramsel, der Rotmilan, der scheue und seltene Schwarzstorch und der Eisvogel, eine streng geschützte Art, gesichtet ebenso wie der Kammmolch, der auf der Roten Liste steht, und die gefährdete Mopsfledermaus, Fledermaus der Jahre 2020 und 2021. Die Wichtigkeit der Erhaltung des Gebiets ist also gegeben. Ich zitiere aus dem Abschlussbericht zum Managementplan zum FFH-Gebiet 55 und Teilen des SPA-Gebiets 29 des Thüringer Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz. Ich zitiere: „Die beiden naturnahen Abschnitte der Apfelstädt im westlichen und östlichen Teilgebiet mit ihren Auwaldbeständen sind das bedeutendste Schutzgut im FFHGebiet ‚Apfelstädtaue zwischen Wechmar und Neudietendorf‘.“ Der Fluss Apfelstädt bietet mit seinen Kies- und Schotterbänken gute Lebensbedingungen für diese Tiere. Die Apfelstädtaue liefert ebenso Lebensqualität für die Bürger und ist ein Wahrzeichen der Region. (Beifall AfD) Es ist also nicht nur das Vorkommen vielfältiger und geschützter Arten, was die Gegend besonders macht und das Engagement der Bürger und entsprechende Schreiben an das Ministerium erklärt. Die bereits angesprochene Petition mit dem Ziel, das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz zum Handeln zu bewegen, hat übrigens die nötigen 1.500 Unterstützungsunterschriften inzwischen erreicht, sodass eine Anhörung im Landtag möglich wird. (Beifall AfD) Ich zitiere aus der Petition „Austrocknung der Apfelstädt verhindern“: „Seit der Inbetriebnahme der Westringkaskade für die ökologische Stromerzeugung und die Bewässerung der BUGA 2021 liegt die Apfelstädt seit März 2020 bereits trocken. Nach wie vor leugnet das TMUEN diesen Umstand.“ (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weil er falsch ist?) In den Jahren 2018, 2019 und 2020 kam es zum Trockenfallen der Apfelstädt über Tage und Wochen und damit zur Gefährdung der Pflanzen- und Tierwelt. Fischarten wie die Groppe benötigen einen ausreichenden Wasserpegel, da sie als schlechte Schwimmer Hindernisse kaum überwinden können. Wie im Umweltausschuss mitgeteilt, wurde ein Trockenfallen auch in 2003 dokumentiert. Trockenfallen gab es immer wieder, hieß es. Das Wasserkraft- und Bewässerungsprojekt „Westringkaskade“, für das Wasser aus denselben Talsperren genutzt wird, die auch die Apfelstädt speisen, also den Talsperren Tambach-Dietharz und Schmalwasser, sei nicht für das Trockenfallen verantwortlich, heißt es im Umweltausschuss. Verantwortlich sind die Versickerungszonen, also letztlich geologische Gegebenheiten vor Ort und der Klimawandel. Bei Niedrigstand wurde zwar durch die Thüringer Fernwasserversorgung mehr Wasser als vorgeschrieben in die Apfelstädt abgegeben, aber es reichte einfach nicht. Die Westringkaskade selbst ist ein etwa 40 Kilometer langes Rohrsystem und stellt die Nutzbarmachung der Trinkwassertalsperre Schmalwasser dar. Zur Speisung der Turbinen in Gotha-Seeberg und in Erfurt-Gispersleben werden die vorhandenen Fernwasserleitungen des sogenannten Westrings der TFW genutzt plus eine neue Rohrleitung in Erfurt. Am 15. Mai 2019 wurde die wasserrechtliche Erlaubnis zur Nutzung des in den Talsperren Schmalwasser und Tambach-Dietharz gespeicherten Wassers zur Energieerzeugung sowie Einleitung des genutzten Wassers in die Gera erteilt. Die Anlagen sollen 8 Millionen Kilowattstunden regenerative Energie liefern und die Gewinne für die TFW werden nutzbar gemacht durch die Höhendifferenz der Talsperren zur Gera. Bei nicht ausreichendem Zufluss in die Talsperren soll der Betrieb der Wasserkraftanlagen unterbrochen werden. Ein vorgeschriebenes Notfallszenario bei Austrocknen der Apfelstädt hingegen existiert nicht. Das Wasser aus den Talsperren soll dabei nicht nur, wie erwähnt, der BUGA und der Geraaue dienen, sondern auch der Fahner Höhe, was sehr begrüßenswert ist; jedoch profitiert die Apfelstädt nur davon, wenn zusätzlich Wasser in sie geleitet wird. Eine Lösung gegen das Austrocknen der Apfelstädt sollte die Instandsetzung der Talsperre Wechmar sein, die Wasser an die Apfelstädt abgeben könnte, was jedoch von Anwohnern bezweifelt wird, weil auf diese Weise eine Überbrückung des Trockenfalls nur für zwei Monate gegeben ist und die Apfelstädt mehrere Monate trockenliegt. Die Landesregierung ist jedenfalls gefordert, für Lösungen zu sorgen und alle Einwirkungen auf die Niedrigwasserführung und das Trockenfallen der Apfelstädt ergebnisunabhängig zu betrachten, wenn sie Naturschutz ernst meint. (Beifall AfD) Und wenn das Ergebnis lautet, dass die Westringkaskade keine negative Wirkung auf die Apfelstädt hat, dann ist dennoch dringender Handlungsbedarf gegeben, um das weitere Austrocknen zu verhindern. Nach Artikel 6 Abs. 1 der FFH-Richtlinie müssen für die Arten- und Lebensraumtypen in den FFH-Gebieten durch die Mitgliedstaaten die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands festgelegt werden. Es stellt sich also auch die Frage, warum bei den bekannten Tatsachen des Trockenfallens die Entwicklung geeigneter Gewässerstrukturen nicht schon längst umgesetzt wurde oder größere Wassermengen als bisher in die Apfelstädt abgegeben worden sind. Es ist jedenfalls geboten, Flora und Fauna der Apfelstädtaue zu schützen und alle verfügbaren Mittel in die Wege zu leiten, das Gebiet zu bewahren, (Beifall AfD) auch wenn das heißt, dass der Betrieb des Schaukraftwerks kritisch überprüft wird und weitere Gespräche mit den Bewohnern der Region nötig sind. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)