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Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

22.07.2021 Sitzungen 7/54

Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen

Vielen Dank, Frau Ministerin Siegesmund. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Berichten der Landesregierung grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses steht die einfache Redezeit zur Verfügung. Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU? Das sind zwei Fraktionen. Auf Verlangen der Fraktionen Die Linke und CDU werden wir dann die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU halten, aber die Lüftungspause ist turnusmäßig um 18.20 Uhr dran. Ich würde sagen, damit die Debatte dann nicht unterbrochen wird, gehen wir jetzt in die Lüftungspause und setzen die Sitzung um 18.33 Uhr fort. Ich setze die Sitzung fort. Auf Verlangen der Fraktionen Die Linke und der CDU eröffne ich die Aussprache zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags der Fraktion der CDU. Gleichzeitig eröffne ich die Aussprache zu Nummer II des Antrags der Fraktion der CDU und zum Alternativantrag. Der erste Redner ist Abgeordneter Kellner von der Fraktion der CDU.

Protokoll ↗