Hoffmann

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, der Fluss Apfelstädt mit seiner Länge von etwa 34 Kilometern und seinem Einzugsgebiet spielt eine wichtige Rolle im Wasserhaushalt des Landkreises Gotha. Der Fluss ist Habitat zahlreicher Tier- und Pflanzenarten und Bestandteil verschiedener Schutzgebiete. Hierbei ist das FaunaFlora-Habitat „Apfelstädtaue“ zwischen Wechmar und Neudietendorf zu benennen. Dieses ist wiederum ein Teil des Vogelschutzgebiets „Ohrdrufer Muschelkalkplatte und Apfelstädtaue“. Das Bundesamt für Naturschutz listet die Apfel ­ städtaue mit ihren Eichen, Eschen und Ulmen als einzige intakte Flussaue Thüringens. Im Zuge des Baus und Betriebs der sogenannten Westringkas ­ kade jedoch beklagen Anwohner und Nutzer des Flusses zunehmende Niedrigwasserstände und eine streckenweise Austrocknung des Flusses, ver ­ bunden mit Fischsterben. Angler mussten auf eh ­ renamtlicher Basis wiederholt Aktionen zur Rettung der Fischbestände durchführen. Die Kraftwerke der Kaskade wiederum sollen unter anderem die Geraaue bewässern. Eine Bürgerinitiative kämpft seit der Inbetriebnahme der Wasserkraftwerke der Kaskade um den Erhalt des Lebensraums Apfelstädt. Sie fragt nach Zusammenhängen und fühlt sich von der Landesregierung im Stich gelassen. Sie hat inzwischen eine Petition an den Landtag gerichtet. Gespräche zwischen dem zuständigen Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz und den Anwohnern verliefen kontrovers und blieben vor allem für die Bürgerinitiative im Ergebnis unbefriedigend. Es fallen Begriffe wie „Klimawandel“ als Ursache, aber konkrete Hilfe erfolgt nicht, sagen die Anwohner. Wasser für die Geraaue durch das Kraftwerk, während die Apfelstädt austrocknet? So ist die Wahrnehmung der Bürger. Das Thema war Gegenstand einiger Diskussionen im Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz und wird mit Schreiben von Betroffenen begleitet. Begonnen hat die Diskussion in dieser Legislatur mit dem Selbstbefassungsantrag „Auswirkungen der Westringkaskade und der Bundesgartenschau auf den Fluss Apfelstädt im Landkreis Gotha“ der AfD-Fraktion in der Sitzung des Umweltausschusses vom 4. November 2020. Vom Niedrigstand der Apfelstädt konnten mein Kollege Birger Gröning und ich uns vor Ort einen Eindruck machen. Unser Antrag „Den Gewässerschutz der Apfelstädt nicht gegen Wasserkraft ausspielen – Westringkaskade evaluieren“ soll dabei nicht nur Fragen nach der erzeugten Energie und den Bewässerungsflächen, mit denen die Westringkaskade begründet wird, klären, sondern ist auch mit konkreten Forderungen verbunden. Der Landtag fordert die Landesregierung auf, 1. das Management der Apfelstädt vor und seit Betrieb der Westringkaskade bis zum 1. September 2021 zu überprüfen und dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zu berichten; 2. die Auswirkungen des Trockenfallens der Apfelstädt auf die vorhandenen Pflanzen- und Tierarten zu überprüfen, Gegenmaßnahmen zu prüfen und dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz zu berichten; 3. die Wasserverteilung aus den Talsperren im Oberlauf der Apfelstädt zu überprüfen und dabei das wiederholte Trockenlegen der Apfelstädt einzubeziehen; 4. die Möglichkeit einer Neubewertung der behördlich festgestellten maximalen Entnahmemengen bzw. einzuhaltenden Mindestwasserabgabemengen unter Einbeziehung des Betriebs der Westringkaskade ebenfalls bis zum 1. September zu überprüfen; 5. bis zum 1. September zu prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung geboten ist und 6. alle zur Verfügung stehenden rechtlichen, technischen und politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die weitere Austrocknung der Apfelstädt zu verhindern und dabei die relevanten Akteure – wie die Bürgerinitiativen – einzubinden. (Beifall AfD) Die Gefährdung durch Austrocknung widerspricht den Zielen der Fauna-Flora-Habitate und Vogelschutzgebiete bezüglich Artenschutz, Arterhaltung und Artenvielfalt. Die Landesregierung ist somit gefordert, gegenzusteuern. Weiteres folgt in der Debatte. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)