Prof. Dr.-Ing. Kaufmann
Sicherstellung und Weiterentwicklung regionaler Gesundheitsstrukturen – Initiierung eines Modellprojektes zur Versorgungsplanung
Vielen Dank, Frau Ministerin Werner. Gibt es jetzt noch weitere Wortmeldungen aus dem Plenum? Das ist nicht der Fall. Ich habe vorhin vernommen, dass die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung beantragt wurde. Gibt es weitere Anträge auf Ausschussüberweisung? Offenbar nicht. Dann stimmen wir über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung ab. Wer dafür ist, dass dieser Antrag an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen wird, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, der SPD, der FDP, der CDU und der AfD ebenfalls. Gibt es Gegenstimmen? Nein. Gibt es Enthaltungen? Auch nicht. Damit ist die Ausschussüberweisung einstimmig angenommen. Ich schließe damit diesen Tagesordnungspunkt und rufe auf den Tagesordnungspunkt 8 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2100 dazu: Den Gewässerschutz der Apfelstädt nicht gegen Wasserkraft ausspielen – Westringkaskade evaluieren Alternativantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2287 Neufassung Wünscht die CDU das Wort zur Begründung für ihren Antrag? Bitte.
