Weil

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Abgeordneten, das war ein netter Versuch von meiner Kollegin, mich um die Antwort zu bringen. Ich beantworte die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Voigt für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Nach den aktuellen Angaben des Thüringer Landesamts für Statistik betrug der Wohnungsbestand der Stadt Gera zum 31. Dezember 2019 61.616 Wohnungen. Zum 31. Dezember 2020 betrug der Wohnungsbestand in Gera 61.900 Wohnungen. Insoweit nahm die Zahl der Wohnungen in Gera in dem genannten Zeitraum nur marginal um 74 Wohnungen zu. Für das Jahr 2021 liegen noch keine Zahlen des statistischen Landesamts vor. Mit Blick auf die nur marginale Veränderung des Wohnungsbestandes im Zeitraum 31. Dezember 2019 bis 31. Dezember 2020 stellt sich die Wohnungssituation in Gera als weitgehend unverändert dar. Zu Frage 2: Die Zahl der Wohnungen, Sozialwohnungen bzw. des barrierefreien Wohnraums, die für den Investitionsbetrag in Thüringen hätten geschaffen werden können, kann aufgrund vieler verschiedener Variablen, welche den Bau neuer Wohnungen beeinflussen, zum Beispiel Ort und Lage des geplanten Neubaus, Planungskosten, Baulanderwerb, Einsatz unterschiedlicher Baumaterialien etc., insoweit nicht – auch nicht anhand von Vergleichszahlen vergangener Jahre – bestimmt werden. Zu Frage 3: Um die Wettbewerbsfähigkeit am Geraer Wohnungsmarkt zu erhalten und weiter zu befördern, wurde seitens der GWB eine entsprechende Investitionsplanung entwickelt, die sich auf die Jahre 2018 bis 2027 erstreckt. Die Baumaßnahmen umfassen neben der Sanierung auch Instandhaltung und Abriss. Insgesamt wird mit Kosten von 50,19 Millionen Euro gerechnet, davon 7,94 Millionen Euro für Instandhaltung, wovon 33,148 Millionen Euro fremdfinanziert sind. Die Differenz wird aus den erwirtschafteten Eigenmitteln der Gesellschaft bestritten. Darüber hinaus sind in der Investitionsplanung der Gesellschaft 17,63 Millionen Euro für die Sanierung von Leerwohneinheiten vorgesehen. Auch diese werden in der Hauptsache, nämlich zu 16,562 Millionen Euro, aus den Eigenmitteln der Gesellschaft finanziert. Zu Frage 4: Das besondere Landesinteresse am fortgesetzten Halten der Gesellschaftsanteile ist weiterhin gegeben. Wenngleich auch die prognostizierten Entwicklungen am Geraer Wohnungsmarkt nicht in dem erwarteten Umfang eingetreten sind, so zeichnen sich doch weiterhin Entwicklungen in Gera und im Umland ab, die das Vorhalten preisgünstigen Wohnraums erforderlich machen. Beispielhaft sei genannt die Ansiedlung von Amazon im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz, wodurch 1.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein großer Teil des Wohnungsbestandes der GWB „Elstertal“ befindet sich in unmittelbarer Nähe dieses Industriegebiets. Es wird daher davon ausgegangen, dass auch in Zukunft – wie bislang – mit einem positiven Jahresergebnis der Gesellschaft gerechnet werden kann. Insofern ist auch die Begrifflichkeit „Investruine“ aus meiner Sicht fehl am Platz. Es bestehen seitens der Landesregierung keine konkreten Pläne zum Eingehen weiterer Beteiligungen an Wohnungsgesellschaften. Gleichwohl wird geprüft, wie und in welchen Strukturen das Land sich auch künftig im Bereich der Wohnraumversorgung in Thüringen engagieren kann und damit seiner gesellschaftlichen Verantwortung für die Schaffung und den Erhalt bezahlbaren Wohnraums beitragen kann. Vielen Dank.